Föderalismus

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Studie

Drei von vier Bürgern wollen Bildungsföderalismus abschaffen

Große Mehrheit für grundlegende Reformen in der Bildungspolitik: In der Schule sollten digitale Medien und Inhalte höheren Stellenwert genießen. mehr

19.03.2018 Pressemeldung Bitkom e. V.

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Bildungshaushalt

Öffentliche Bildungsausgaben stiegen 2016 auf 128 Milliarden Euro

Im Jahr 2016 haben Bund, Länder und Gemeinden 128,4 Milliarden Euro für Bildung ausgegeben, das sind 4,4 Milliarden Euro beziehungsweise 3,5 % mehr als im Vorjahr. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt (Destatis) im Bildungsfinanzbericht 2017 auf Basis von vorläufigen Daten für die öffentlichen Haushalte. mehr

14.12.2017 Pressemeldung Statistisches Bundesamt (DESTATIS)

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Finanzhilfen

Verbesserung der Schulinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen

Die Sächsische Staatsregierung hat sich in der heutigen Kabinettssitzung mit dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Verbesserung der Schulinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen befasst. mehr

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Stellungnahme

Bund verschleppt Verhandlungen zum Digitalpakt

Mecklenburg-Vorpommern: Bildungsministerin Birgit Hesse fordert die Bundesregierung auf, die zugesagten Mittel für die Digitalisierung der Schulen noch vor der Bundestagswahl bereitzustellen. mehr

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Stellungnahme

Kultusminister Spaenle begrüßt Zusage am Digitalpakt festhalten zu wollen

Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle erkennt - auch als Sprecher der Unions-Kultusminister - in der heutigen Aussage von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka eine konsequente Fortsetzung des Wegs zu dem zwischen Kultusministerkonferenz und Bundesbildungsministerium besprochenen "DigitalPakt Schule von Bund und Ländern". mehr

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Bildungsausgaben

„Digitale Bildung gibt es nicht zum Nulltarif“

Bildungsminister Ulrich Commerçon sieht das Saarland gut vorbereitet für die im Koalitionsvertrag festgelegten Ziele bei der digitalen Bildung und die Umsetzung der Vereinbarungen der gemeinsam zwischen Bund und Ländern vereinbarten Eckpunkte des DigitalPakts Schule. mehr

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Anhörung

Bundesfinanzhilfen für Schulsanierung

Die geplanten Regelungen zu Bundesfinanzhilfen für finanzschwache Kommunen, um Bildungsinfrastrukturen zu sanieren, sind bei Sachverständigen am Montag in einer Anhörung im Haushaltsausschuss auf ein geteiltes Echo gestoßen. mehr

07.03.2017 Pressemeldung Deutscher Bundestag

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10 Jahre Föderalismusreform

Kooperationsverbot zementiert Bildungsungerechtigkeit

„Das ist kein Tag zum Feiern. Es ist ein Tag für das Gedenken an verpasste Chancen“, sagt Udo Beckmann, VBE-Bundesvorsitzender, anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Föderalismusreform. mehr

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Föderalismusreform

VBE: Worten Taten folgen lassen

SPD muss Gesetzentwurf zur Abschaffung des Kooperationsverbots vorlegen. mehr

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Bundestagsantrag

Inklusion im Schulsystem

Obwohl sich Deutschland mit der Unterzeichnung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen seit 2009 zur Inklusion verpflichtet hat, gibt es im "deutschen Bildungssystem erhebliche Exklusionsrisiken". mehr

17.05.2016 Pressemeldung Deutscher Bundestag