Urteile

Lehrerarbeitszeit

Urteil des OVG Lüneburg über Normenkontrollanträge - Aktuelle Stellungnahme des Kultusministeriums

Zum heutigen Urteil des [OVG Lüneburg über die Normenkontrollanträge gegen die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung von Gymnasiallehrkräften](http://bildungsklick.de/a/93833/urteil-erhoehung-der-regelstundenzahl-unwirksam/) bzw. Schulleitungen und der Aussetzung der Altersermäßigung für Lehrkräfte äußert sich die Niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt wie folgt: mehr

Niedersachsen

Urteil: Erhöhung der Regelstundenzahl unwirksam

(red/pm) Der 5. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat heute die Vorschrift über die Erhöhung der Regelstundenzahl für Lehrkräfte an Gymnasien wegen Verstoßes gegen höherrangiges Recht für unwirksam erklärt. mehr

09.06.2015 Artikel

Urteil

VBE: Altershöchstgrenze für Verbeamtung muss aufgehoben werden

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) NRW begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Altersgrenze für die Verbeamtung in NRW gekippt hat. mehr

Urteil

Altershöchstgrenzen für die Einstellung in den öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die Altersgrenze für die Verbeamtung in Nordrhein-Westfalen gekippt. Begründung: Das Landesbeamtengesetz Nordrhein-Westfalen beinhaltet keine hinreichend bestimmte Verordnungsermächtigung zur Festsetzung von Einstellungshöchstaltersgrenzen. Die in der Laufbahnverordnung vom 30. Juni 2009 vorgesehenen Regelungen der Altershöchstgrenze sind daher mit Art. 33 Abs. 2 GG unvereinbar. Dies hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute verkündetem Beschluss entschieden. mehr

28.05.2015 Artikel

Nordrhein-Westfalen

Kopftuch-Entscheidung nicht auf Schulleitungen abwälzen

"Die Landesregierung muss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts klare, rechtssichere und einheitliche Regelungen schaffen, wie das Tragen religiöser Symbole im Schullalltag integriert werden kann", fordert Udo Beckmann, Vorsitzender des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) NRW. "den Schulleitern darf nicht der schwarze Peter zugeschoben werden." mehr

Nordrhein-Westfalen

Entscheidung nicht den Schulen überlassen

Die GEW fordert Nachbesserungen bei der geplanten Änderung des nordrhein-westfälischen Schulrechts nach dem Kopftuch-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Der Gesetzgeber, so die Auffassung der GEW, entzieht sich seiner Verantwortung, wenn Schulen beurteilen sollen, ob eine muslimische Pädagogin mit Kopftuch den Schulfrieden stört oder nicht. Die Streichung des Privilegs der Darstellung christlicher und abendländischer Bildungs- und Kulturwerte aus dem Schulgesetz, so die Gewerkschaft, sei konsequent, reiche aber als Lösung nicht aus. mehr

12.05.2015 Pressemeldung GEW Nordrhein-Westfalen

Philologen NRW

Erziehungsarbeit auf Basis christlicher und abendländischer Bildungs- und Kulturwerte nicht gefährden

Im Rahmen der am Mittwoch, 13. Mai 2015 stattfindenden Landtagsanhörung zum 12. Schulrechtsänderungsgesetz fordert der nordrhein-westfälische Philologen-Verband, beim schulischen Erziehungsauftrag die Betonung der christlichen und abendländischen Bildungs- und Kulturwerte nicht ersatzlos entfallen zu lassen. mehr

12.05.2015 Pressemeldung Philologen-Verband NRW

Börsenverein:

Schwarzer Tag für Forschung und Lehre an deutschen Hochschulen

Mit scharfer Kritik hat der Börsenverein des Deutschen Buchhandels auf eine gestern ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofs reagiert. Das Gericht hat es Bibliotheken erlaubt, ihren Bestand uneingeschränkt zu digitalisieren, damit sich ihre Nutzer die Bücher auf USB-Sticks kopieren oder ausdrucken können. Auf bestehende Lizensierungsangebote soll es ebenso wenig ankommen, wie auf die daraus entstehenden Schäden der Wissenschaftsverlage. mehr

BGH-Urteil

Unis dürfen Bücher digital zur Verfügung stellen

(red/pm) Universitätsbibliotheken dürfen ihren Bestand digitalisieren und ihren Nutzern zum Download und zum Ausdruck zugänglich machen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt entschieden. mehr

17.04.2015 Artikel

Urteil

Deutsche Gerichte einig: E-Books dürfen nicht weiterverkauft werden

Wer digitale Bücher aus dem Internet herunterlädt, darf sie nicht weiterverkaufen. Diese Auffassung kristallisiert sich in der deutschen Rechtsprechung übereinstimmend heraus. Mit einer Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG) vom 24. März 2015 wurde zum dritten Mal eine Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband rechtskräftig abgewiesen. mehr