Fördermittel

Fördermittel für Schulbau und -sanierung: Land greift Schulträgern unter die Arme

Bildungsministerin Karin Prien: „Ein starker Impuls für die Schulgebäude im Land“. 139 Millionen Euro von Land und Bund für den Schulbau und die Schulsanierung.

02.10.2018 Schleswig-Holstein Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Schleswig-Holstein
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Seit gestern können Schulträger Förderanträge bei der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) stellen, die nach der Prioritätenliste des MBWK für Schulbau- oder Sanierungsmaßnahmen ausgewählt wurden. „Damit greift das Land zum ersten Mal seit Jahren den Schulträgern unter die Arme“, sagte Bildungsministerin Karin Prien. Die Antragsfrist läuft bis zum 30. September 2019. Land und Bund stellen diese Millionen über das Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes und das IMPULS-Programm des Landes bereit. „Eine wirklich gute Botschaft für Schülerinnen und Schüler, für die Lehrkräfte und für die Schulträger“, sagte die Ministerin. Erstmals habe das Land eine Bestandsaufnahme gemacht „und einen enormen Sanierungsstau vorgefunden: „Den gehen wir jetzt gemeinsam mit dem Bund an und geben damit einen starken Impuls für Schulbau und -sanierung. Wir investieren in die Qualität der Schulgebäude“, sagte Prien.

Die Mittel kommen aus zwei parallelen Fördersträngen. Schleswig-Holstein erhält aus dem Kommunalinvestitionsprogramm II des Bundes  99,7 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen. Insgesamt wurden 67 Maßnahmen von 49 Trägern angemeldet. Zusätzlich zum Kommunalinvestitionsprogramm gibt es Sanierungshilfen aus dem IMPULS-Programm des Landes. 39 Millionen Euro werden für den Bau und die Sanierung von öffentlichen Schulen bereitgestellt. Für 39 Maßnahmen von 36 Schulträgern können nunmehr Anträge gestellt werden.

Zugrunde lag ein mehrstufiges Verfahren. Die Schulträger konnten bis zum 30. Juni beabsichtigte Maßnahmen beim Ministerium anmelden. In einem ersten Schritt wurden die angemeldeten Maßnahmen einer baufachlichen Bewertung durch die GMSH auf der Grundlage der Angaben der Schulträger unterzogen. Hauptkriterium war dabei das bautechnische Schadens- und Gefährdungspotenzial. Das MBWK erstellte danach gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden eine Prioritätenliste. Die Schulträger werden vom MBWK zeitnah informiert. Die Fördergelder von Bund und Land (139 Millionen Euro) und den Eigenanteil der Schulträger zusammengerechnet, wird in Schleswig-Holstein ein Gesamtvolumen von 359 Millionen Euro für die Sanierung von Schulinfrastruktur mobilisiert. „Der Schulbau wird also in den nächsten Jahren erheblich gestärkt“, betonte Prien.

Es kommen weitere Mittel hinzu:

  • 13,5 Millionen Euro für die Fortführung des so genannten Schultoiletten-Programms.
  • Es werden 1,5 Millionen Euro für das „Technikum“ in Neumünster bereitgestellt.
  • Weiterhin wurden Anträge zum Lärmschutz im Umfang von 2,1 Millionen angemeldet.
  • Im Programm des Landes steht außerdem ein Fördervolumen im Umfang von 5,7 Millionen Euro für private Schulträger zur Verfügung.

Der Schulbau ist ein Schwerpunkt der Landesinvestitionen im Bildungsbereich. Zudem  fließen erhebliche Mittel in die Digitalisierung. 2018 bringt das Land 19 Millionen Euro für die Digitalisierung im Schulbereich auf - davon allein 15 Millionen für die Breitbandbindung im Rahmen des Programms „Schulen ans Netz“. Die Berliner Koalition hat angekündigt, mit dem Digitalpakt Schule ab 2019 fünf Milliarden Euro bundesweit bereitzustellen. „Das wird einen weiteren starken Schub bringen“, so Prien. „Über Einzelheiten verhandeln Bund und Länder noch. Aber klar ist: Ab 2019 werden wir im Rahmen unseres Digitalprogramms hohe Millionenbeträge für digitale Bildungsinfrastruktur zur Verfügung stellen.“


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