Gesetzesänderungen und eine neue PISA-Studie sollen Kultur fördern

(hib/SKE) 465 Handlungsempfehlungen an alle Beteiligten, vom Bund über Kommunen bis hin zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, hat die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" in ihrem Schlussbericht [(16/7000)](http://dip.bundestag.de/btd/16/070/1607000.pdf) vorgelegt. Neben der schon im Zwischenbericht vor zwei Jahren bekannt gemachten Forderung, Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen, gibt es detaillierte Vorschläge zu juristischen Fragen, etwa zum Urheberrecht und Arbeitszeitgesetz, aber auch zum Vereinsrecht und zur Künstlersozialversicherung.

12.12.2007 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Die Teilnehmer, elf Bundestagsabgeordnete und elf externe Sachverständige, haben zudem einen Schwerpunkt in der kulturellen Bildung gesetzt. Sie befürworten nationale Bildungsstandards sowie eine PISA-Studie für kulturelle Schulfächer.

Sie sehen gute Deutschkenntnisse als Voraussetzung, an Kultur teilzunehmen. Als wichtig stufte die Kommission ebenfalls die Unterstützung ländlicher Regionen ein. Neben einer Spitzenförderung empfehlen die Mitglieder Ländern und Kommunen, auch die Breitenkultur mit öffentlichen Mitteln stark zu unterstützen. Zeitgenössische Künstler sollten Ausstellungsmöglichkeiten erhalten, Schulen und Vereine in Kulturveranstaltungen eingebunden werden. Vor allem solle das öffentliche Transportsystem von Bussen und Bahnen verbessert werden, da Mobilität eine Grundvoraussetzung für die kulturelle Teilhabe sei, heißt es in dem Bericht.

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