Plus 50 - Berlin packt seine Schulhaus-Aufgaben im großen Stil an

Berlins Schulen erhalten für das Jahr 2009 fünfzig Millionen Euro zusätzlich zur Sanierung von Schulgebäuden und Schulsportanlagen. Die Mittel stammen aus nicht ausgegebenen Restposten des laufenden Landeshaushalts. Für die Sanierung von Berlins Schulen steht so im kommenden Jahr mehr als doppelt so viel Geld zur Verfügung als ursprünglich geplant. Insgesamt erhöht sich die Summe für die Sanierungen auf über 80 Millionen Euro.

16.12.2008 Berlin Pressemeldung Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Neben diesen Landesmitteln für die Sanierung von Schulgebäuden und Schulsportanlagen stehen den Bezirken turnusgemäß rund 80 Millionen Euro für den Erhalt von Schulbauten zur Verfügung.

Die 50-Millionen-Euro zusätzliche Mittel des Landes übertreffen auch die jährlichen Beträge, die der Bund Berlin für das Ganztagsschulprojekt in den Jahren 2003 bis 2007 zur Verfügung gestellt hatte. Mit diesen Mitteln waren in erster Linie Grundschulen durch die Verlagerung der Horte zu Ganztagsschulen ausgebaut worden.

Bildungssenator Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner (SPD) zum jetzigen Sanierungsprogramm: "Dieses Plus von 50 Millionen Euro für die Bildung sind überdeutliches Signal und spürbarer Anschub zugleich. Denn Berlin gibt hier Geld schnell und direkt an Menschen vor Ort für Menschen vor Ort. Es ist eine Direkt-Investition, von der vor allem auch kleinere und mittlere Unternehmen profitieren werden. Diese Investition zeigt allen aber besonders: Bildung rechnet sich."

Für die Sanierung von Schulen und Schulsportanlagen standen bislang rund 32,3 Millionen Euro für das ganze Jahr 2009 zur Verfügung. Zöllner: "Von den zusätzlichen 50 Millionen Euro sollen möglichst alle Schulen etwas haben. Gemeinsam mit den Bezirken werde ich daher einen Weg für die Schulen finden, der deren größten Sorgen und akut behebbaren Mängel zu lindern hilft."

Bildungssenator Zöllner weiter: "Das Geld kann etwa für die Sanierung von Schultoiletten ebenso eingesetzt werden, wie für die neue Mensa an einer Schule, die bislang kein Mittagsangebot anbieten konnte. Ein Schwerpunkt werden auch Maßnahmen zur besseren Energienutzung sein. Hat eine Schule vorrangig andere Sorgen, was ihre Bauten anbelangt, gilt: Was mit Tempo angegangen werden kann und muss, ist machbar. Die Unterstützung wird also schnell - schon im kommenden Jahr - spürbar werden. Berlin, von der Schule bis zu den Bezirken, von der Verwaltung bis zu den ausführenden Unternehmen, wird zeigen, was es in wirtschaftlich schwierigen Zeiten stemmen kann."

Um schnell handeln zu können, kann es auch für die Bezirke Entlastungen geben. Denn die Bezirke, als Schulträger unmittelbar für die Sanierung verantwortlich, erhalten, wenn möglich, einen Teil des "Schulhaus-Aufgaben"-Programmes um Planungsaufträge auch extern zu vergeben.

Neben den Mitteln, über die jede einzelne Schule verfügen kann, werden mit dem Programm "Plus 50" auch noch bis dato nicht umsetzbare Projekte aus dem Schulsanierungsprogramm 2008 möglich gemacht.

Zöllner: "Die jetzige 50-Millionen-Euro-Investition des armen Bundeslandes Berlin würde umgerechnet einer Summe von über einer Milliarde Euro eines Bundesprogramms entsprechen. In Berlin wird mit der Priorität der Bildung ernst gemacht. Wenn wir von einem Sonderprogramm reden, dann muss es für die Zukunftsinvestition Bildung wirken - und dies zu 100%. Die Auswirkung auf Bildung ist die Messlatte auch für andere Politikbereiche."


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