Budgetkürzung

tlv schlägt Aussetzung aller Klassenfahrten vor

Mit einer drastischen Aussage reagierte der Landesvorsitzende des tlv thüringer lehrerverband, Rolf Busch, auf die jetzt bekannt gewordene Kürzung des Budgets für Lehrer-Dienstreisen. "Wenn das so ist, dann sollten alle Klassenfahrten vorerst abgesagt werden!", so Buschs Kommentar zur aktuellen Lage.

11.09.2015 Pressemeldung thüringer lehrerverband

Dabei sei der tlv keineswegs gegen das Lernen am anderen Ort, wie es in der Pädagogensprache heißt. "Aber mit diesem letzten Tropfen ist das Fass übergelaufen. Klassenfahrten sind für die Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen einfach nicht mehr zumutbar."

Das Problem, so Busch weiter, sei ein vielschichtiges und "dem tlv schon seit Jahren ein Ärgernis." Auch das zwischenzeitlich erwirkte Gerichtsurteil, das den begleitenden Lehrern den Anspruch auf die Erstattung ihrer Reisekosten zusichert, habe daran nichts geändert. Denn gleichzeitig gäbe es eine Verzichtserklärung, deren freiwillige Unterzeichnung die Schule von der Erstattungspflicht entbindet. "Allerdings – und das ist die Crux – darf der Lehrer diese Erklärung nicht unterzeichnen, wenn er weiß, dass kein Geld mehr im Topf ist", erläutert Busch das Dilemma. Andererseits dürfe die Schulleitung die Reise jedoch nur dann genehmigen, wenn die Kostenübernahme vorher geklärt ist. "Das heißt, wenn das Budget aufgebraucht ist, der Lehrer aber trotzdem auf eigene Kosten mit seiner Klasse fahren möchte und deshalb die Verzichtserklärung unterschreibt, begeht er einen Rechtsbruch. Warum das so ist, weiß das Ministerium allein."

Der rechtliche Aspekt sei aber nur ein Teil des Problems. "Hinzu kommt ein schier undurchdringlicher Wust an bürokratischem Aufwand beim Abruf der Ministeriumsgelder", erklärt Busch. "Wenn Ministerin Klaubert jetzt betont, dass in diesem Jahr 240.000 Euro mehr zur Verfügung stehen, als 2014 abgerufen wurden, dann verschweigt sie dabei einen entscheidenden Punkt." Tatsächlich seien die Gelder deshalb nicht abgerufen worden, weil die bürokratischen Bedingungen Vorgänge unnötig verkomplizierten. "Das bedeutet aber nicht, dass das Geld nicht gebraucht wurde", so Busch. "Der Anteil, den Thüringens Lehrer aus eigener Tasche gezahlt haben, ist nämlich deutlich höher als das, was vom Ministerium kam." Zu diesen Zuzahlungen seien die Lehrer gezwungen, weil oftmals bei der Buchung der Fahrten die Höhe des Budgets noch gar nicht klar sei. Deshalb könnten viele Dienstreisen von vornherein nur nach Unterzeichnung einer Verzichterklärung vom Schulleiter genehmigt werden.

"Der tlv würde es sehr bedauern, wenn es künftig keine Klassenfahrten mehr gäbe", stellt Busch klar. Aber damit diese auch für die Lehrer zumutbar seien, müsse das Kultusministerium drei wesentliche Dinge verändern. "Die völlig unsinnige Verzichterklärung muss komplett abgeschafft werden. Es muss ein ausreichend hohes Budget für die Abdeckung der Reisekosten zur Verfügung stehen. Und es muss möglich sein, über diese Gelder rechtzeitig und unbürokratisch zu verfügen."


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