VBE fordert von KMK Absage an Kleinstaaterei

"Es muss unbedingt eine Kollision zwischen Bildungsgerechtigkeit und Föderalismusreform verhindert werden", erklärte heute der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) Ludwig Eckinger. "Daran muss sich alle weitere Bildungspolitik messen lassen."

19.01.2006 Pressemeldung Verband Bildung und Erziehung e.V. (VBE)

Eckinger betonte einen Tag vor Antritt der diesjährigen KMK-Präsidentin Ute Erdsiek-Rave: "Der VBE erwartet von der KMK, dass diese sich in nationaler Verantwortung sieht und den grundgesetzlichen Auftrag zu gleichwertigen Lebens- und Bildungschancen bildungspolitisch ausgestaltet." Es gebe nichts daran herumzudeuteln, dass allen Schülerinnen und Schülern unabhängig von sozialer Herkunft und Herkunft nach Bundesland ein höheres Bildungsniveau ermöglicht werden müsse. Der VBE-Bundesvorsitzende bezeichnete "den kooperativen Föderalismus als einzig tragbare Basis für die Kulturhoheit der Länder". "Alle Beschwörungen eines Wettbewerbs zwischen den Ländern sind bestenfalls Gefasel, weil offenkundig nicht alle Länder in derselben Liga spielen können", so Eckinger. "Um Deutschland wieder zu einem international führenden Bildungsstandort zu machen, reicht es nicht aus, mit ein, zwei oder drei Ländern zu reüssieren. Der VBE fordert von der KMK eine klare Absage an Kleinstaaterei und bildungspolitische Entscheidungen, die eine nationale Bildungsstrategie erkennen lassen."

Ludwig Eckinger unterstrich: "Aus Sicht des VBE ist die KMK bislang nicht auf die Herausforderungen der geplanten Föderalismusreform eingestellt. Die Länderhoheit für Bildung setzt mindestens bundeseinheitliche Bildungsstandards und deren Evaluation voraus." In Wirklichkeit sähen die Länder in den KMK-Bildungsstandards höchstens Empfehlungen und hätten sich je ländereigene Qualitätsagenturen geschaffen. 16-fache Parallelentwicklungen bei Standards, Curricula, Lehrbüchern und Evaluationen seien aber schlicht nicht mehr vermittelbar, denn gleichzeitig fehlten die Gelder, um genügend Lehrerinnen und Lehrer einzustellen, Lernen in kleineren Klassen zu ermöglichen und Bedingungen für individuelles Lernen zu verbessern. Eckinger weiter: "Angesichts des europäischen Einigungsprozesses erscheint der derzeitige deutsche Kulturföderalismus zunehmend als bizarr."


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