Hessens Wissenschaftsminister weiss nichts von Einigung mit Bund

Hessens Wissenschaftsminister Udo Corts hat heute in Wiesbaden noch einmal sein Unverständnis über eine angebliche Einigung zwischen Bund und Ländern auf ein Förderkonzept für Eliteuniversitäten bekräftigt.

08.06.2004 Hessen Pressemeldung Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst

"Es gibt keine Einigung, höchstens im Wunschdenken von Bulmahn", kritisierte Corts. "Die Bundesforschungsministerin versucht lediglich, mit ihrer vollmundigen Ankündigung vollendete Tatsachen zu schaffen."

Hessens Wissenschaftsminister wies nachdrücklich darauf hin, dass es zwar ein Gespräch in Berlin gegeben habe, an diesem hätten aber nur einige Wissenschaftsminister der Länder teilgenommen, die eine abschließende Vereinbarung mit allen Beteiligten vorbereiten sollten - und nicht einmal zwischen diesen habe es tatsächlich eine Einigung gegeben. Außerdem erinnerte Corts daran, dass die Ministerpräsidenten einem solchen Programm zustimmen müssten und auch die Finanzminister ein Wörtchen mitzureden hätten. Schließlich sollten die Länder nach den Plänen Bulmahns 25 Prozent der Finanzierung beisteuern. Minister Corts forderte den Bund auf, zunächst einmal die Kürzungen, die er den Hochschulen zugemutet habe, wieder rückgängig zu machen. "In diesem Jahr stehen 175 Millionen Euro weniger für den Hochschulbau zur Verfügung. Wenn diese Kürzungen nicht zurückgenommen werden, ist Bulmahns Förderung nichts als eine billige Umschichtung", so Corts.

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