Kultusministerin Karin Wolff: Rot-grüne Opposition will von Schule@Zukunft gar nichts wissen

Im Anschluss an die Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses im Landtag hat Kultusministerin Karin Wolff heute Vorwürfe aus den Landtagsfraktionen von Grünen und SPD zurückgewiesen, ihr Ministerium betreibe Geheimnistuerei oder beantworte Fragen zu Schule@Zukunft nicht: Tatsache sei vielmehr, dass diese Oppositionsvertreter Fakten zur Fortsetzung des Gemeinschaftsprojekts, mit dem Informationstechnologie samt entsprechender Fachkenntnisse in Hessens Schulen gestärkt werden soll, gar nicht hören wollten. Von einem Angebot, bereits Mitte April Vertragseinsicht zu nehmen, hätten weder SPD noch Grüne Gebrauch gemacht. Auch von der während der Ausschusssitzung erneut angebotenen Einsicht hätten diese Oppositionsfraktionen nichts wissen wollen. Das spreche für sich.

05.05.2006 Hessen Pressemeldung Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen

"Schule@Zukunft ist ein höchst erfolgreiches Projekt gemeinsam mit Städten und Landkreisen. Das sollten wir uns nicht kaputtreden", sagte die Ministerin. Die Vertragsgestaltung sei gegenüber dem bisherigen Partner kaum verändert worden, nur die Kosten für die Staatskasse fielen nun geringer aus, freute sie sich. Vorwürfe einer Wahl- oder gar Parteienwerbung seien "aberwitzig"; die Laufzeit bis 2008 entspreche der bisherigen Übung. Im Übrigen obliege die Öffentlichkeitsarbeit dem Vertragspartner Siemens Business Services (SBS), der die förmliche Ausschreibung gewonnen habe.

Wolff hat sich mit der Behandlung in öffentlicher Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses einverstanden erklärt und sieht nun alle Fragen beantwortet. Im Gegensatz zu SBS gehöre die Computermarke Fujitsu-Siemens nicht zum Siemens-Konzern und werde dort auch nicht bilanziert. Selbstverständlich werde es Öffentlichkeitsarbeit zum Projekt geben und Sponsorennamen würden keineswegs verschwiegen. Dies sei jedoch Sache des Vertragspartners SBS und nicht des Ministeriums.

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