Oberster Rechnungshof leitet dem Kultusminister Prüfbericht Task Force zu

Die von Bayerns Kultusminister Siegfried Schneider unmittelbar nach seinem Amtsantritt im April 2005 erbetene Untersuchung des Obersten Bayerischen Rechnungshof zur Arbeit der Task Force des Obersten Bayerischen Rechnungshof liegt nun vor.

15.11.2005 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Der Rechnungshof hat in seinem Prüfbericht zusammengefasst folgendes festgestellt:

  • Es ist der Task Force nicht gelungen, ein professionelles Management aufzubauen.
  • Die Geschäftsstelle - eingerichtet für die Aufgaben der Task Force - war personell und organisatorisch überfordert. Die Mitarbeiter verfügten über wenig Verwaltungserfahrung.
  • Die ministerielle Verwaltungsebene und das Haushaltsreferat waren nur teilweise und verspätet eingebunden.
  • In der Geschäftsstelle der Task Force lag eine chaotische Aktenführung vor. Ca. 9000 Emails waren auf PCs zu finden. Meist gab es nicht einmal Kopien in den Handakten.
  • Die Vergabevorschriften wurden trotz Rechtsberatung von Außen mehrfach massiv verletzt.
  • Die Budgetplanungen waren unrealistisch und lagen außerhalb des Haushaltsrahmens.
  • Die Suche nach zusätzlichen Finanzierungsquellen mutet zum Teil absurd an, denkbare Sponsoreneinnahmen wurden völlig falsch eingeschätzt.
  • Berichte an Ministerrat und Ministerpräsident waren viel zu optimistisch.
  • Z.B. hat sich die Belastung des Haushalts (Defizit) für die Fußballkonferenz "Visions of Football" mit über 1,56 Millionen € gegenüber den Schätzungen in 2003 am Ende fast vervierfacht.
  • Die benötigten Haushaltsmittel haben sich für die Road-Show Bayern 3 Socca Five Tour 2005 mit 407.000 € mehr als verdoppelt.
  • Die Dachmarkenkampagne "Bayern am Ball", für die ein nicht finanzierbarer Vertrag geschlossen worden war, konnte inzwischen einvernehmlich beendet werden.

Aufgrund des finanziellen Mehrbedarfs bei den Großprojekten wurden Projekte gestrichen oder reduziert.

Schulprojekte laufen erfolgreich weiter

Zahlreiche Schulprojekte finden trotzdem im Rahmen der Vorbereitung auf die Fußball-Weltmeisterschaft statt, zum Beispiel das Sportaculum 2006 und das Grundschultheater. Auf eine gute Resonanz stoßen bisher die Ballskulpturen und die Fahntasmen sowie einige Musikprojekte.

Der Oberste Bayerische Rechnungshof stellt fest, dass bereits organisatorische und personelle Maßnahmen durch den seit April amtierenden Minister vollzogen worden sind.

Staatsminister Siegfried Schneider kündigte als weitere Schritte an: Der Bericht des Rechnungshofs wird intensiv geprüft, die Verantwortlichkeiten untersucht und die notwendigen Konsequenzen gezogen.


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