Land legt Bericht zur Bildungsfreistellung vor

Einen aktuellen Bericht zur Entwicklung der Bildungsfreistellung in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2003/2004 hat die Landesregierung in diesen Tagen dem Landtag vorgelegt. Im Rahmen der Bildungsfreistellung können alle Beschäftigten in Rheinland-Pfalz in zwei aufeinander folgenden Kalenderjahren für insgesamt zehn Tage an anerkannten Bildungsmaßnahmen der gesellschaftspolitischen und beruflichen Weiterbildung teilnehmen. Das Bildungsfreistellungsgesetz schafft damit die Voraussetzung für die berufliche Weiterentwicklung und gesellschaftliche Teilhabe des Einzelnen und trägt dadurch zur Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft bei.

08.08.2005 Rheinland-Pfalz Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur, Rheinland-Pfalz (bis 11/06)

"Die Bildungsfreistellung ist nach wie vor eine zentrale Möglichkeit für Beschäftigte, am Lebenslangen Lernen teilzuhaben", sagte Professor Dr. E. Jürgen Zöllner, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur. Der nun veröffentlichte Report gebe detailliert Auskunft über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung.

Als Weiterbildungsveranstaltung offiziell anerkannt wurden in den vorangegangenen beiden Jahren 1.710 Veranstaltungen zur gesellschaftspolitischen Weiterbildung sowie 6.341 Veranstaltungen zur beruflichen Weiterbildung. Die Freistellung für den Besuch von Weiterbildungsmaßnahmen erfolgt unter Fortzahlung des Arbeitsentgeltes durch den Arbeitgeber. Kleine und mittlere Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten können eine pauschalierte Kostenerstattung beim Land beantragen. Auf Grund dieser Möglichkeit wurden 2003 und 2004 in kleinen und mittleren Unternehmen 4.349 Bildungsfreistellungstage ermöglicht.

Etwa ein Prozent der Anspruchsberechtigten, das heißt 10.368 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, nutzten den gesetzlichen Anspruch auf Bildungsfreistellung; hinzu kämmen Freistellungen auf Grund weiterer angerechneter betrieblicher Freistellungen und gesetzlicher Regelungen wie der Urlaubsverordnung oder dem Betriebsverfassungsgesetz, hob Zöllner hervor. Die Inanspruchnahme der Bildungsfreistellung in Rheinland-Pfalz entspreche damit weitgehend der Praxis anderer Bundesländer mit vergleichbaren Gesetzen und erfolge in Rheinland-Pfalz konsensorientiert.


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