MWK und Nds. Bund f. Erwachsenbildung: Betrugsfall bei Kooperationspartnern Weiterbildung

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur und der "Niedersächsische Bund für freie Erwachsenenbildung" informieren darüber, dass Bildungseinrichtungen des Niedersächsischen Bundes bei der Überprüfung der Abrechnung von Bildungsmaßnahmen schwerpunktmäßig im Bereich der EU-Förderung offenbar Betrügereien durch drei Kooperationspartner aufgedeckt haben.

18.07.2008 Niedersachsen Pressemeldung Niedersächsisches Kultusministerium

Die Klagen gegen diese Kooperationspartner, die weder Mitglieder im Niedersächsischen Bund sind, noch direkt Mittel des Landes erhalten, sind inzwischen eingereicht worden und anhängig. Parallel dazu haben diese Selbstanzeige erstattet. Der Verdacht richtet sich gegen zwei Personen, die sich in drei Fällen der Kooperationspartnerschaft betrügerisch bedient haben, indem beispielsweise Lehrgänge erfunden wurden, Teilnehmerlisten, Anmeldebögen und Freistellungsbescheinigungen der Betriebe gefälscht oder Bescheinigungen von nicht existierenden Betrieben angefertigt und eingereicht wurden.

Die Staatsanwaltschaft (Verden) ermittelt. Das Ausmaß des Schadens ist zurzeit noch nicht übersehbar. Es geht nach derzeitigem Stand der Prüfungen um Beträge von ca. 500.000 Euro, verteilt auf die vergangenen drei Jahre. Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, können derzeit keine weiteren Auskünfte gegeben werden.

Um derartige oder ähnliche Vorfälle für die Zukunft auszuschließen, haben das Ministerium für Wissenschaft und Kultur und der Niedersächsische Bund und die Bildungseinrichtungen am (heutigen) Freitag Verfahren vereinbart, die künftig eingehendere Kontrollen dieser Bildungsmaßnahmen ermöglichen (Siehe Anlage in der rechten Spalte).

Hintergrund:

Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur fördert die Weiterbildungseinrichtungen des Niedersächsischen Bundes für freie Erwachsenenbildung jährlich mit 48 Millionen Euro. Diese arbeiten teilweise mit weiteren Kooperationspartnern zusammen.

Es gibt in Niedersachsen über 1000 Kooperationspartner. Bei drei dieser Partner wurden nun Unregelmäßigkeiten bei den Abrechnungen festgestellt.

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