10 Jahre innovativer Doppelpack: Kulturstaatsminister und Kulturausschuss des Bundestages

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hatte im Bundestagswahlkampf 1998 nicht nur die Ernennung einer sichtbaren Person für Kulturpolitik auf der Bundesebene gefordert, sondern auch die Einrichtung eines vollwertigen Kulturausschusses im Deutschen Bundestag.

29.09.2008 Pressemeldung Deutscher Kulturrat e.V.

Heute, zehn Jahre später, ist das Amt des "Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien" (Kulturstaatsminister) etabliert und eine Erfolgsgeschichte. Die Kulturpolitik hat durch die Ernennung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien deutlich gewonnen. Oft vergessen wird aber, dass vor zehn Jahren auch ein vollwertiger Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag installiert wurde.

In der 13. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages (1994-1998) war selbst der kleine Unterausschuss "Kunst und Kultur" des Innenausschusses nicht wieder installiert worden. Eine richtigen "Ausschuss für Kulturpolitik" gab es zu diesem Zeitpunkt schon seit 25 Jahre nicht mehr. Auf der Bundesebene gab es ab 1994 keinen parlamentarischen Ort mehr, um über Kulturpolitik sprechen zu können. Mit der Einrichtung des Kultur- und Medienausschusses im Deutschen Bundestag 1998 wurde diesem unhaltbaren Zustand ein Ende gesetzt.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Besonders bedeutsam ist, dass heute die Kulturpolitik des Bundes nicht mehr in verschwiegenen Zirkel unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden kann. Die Berufung des ersten Kulturstaatsministers vor zehn Jahren verlangte geradezu nach einem parlamentarischen Kontrollgremium, das mit dem Bundestagsausschuss für Kultur und Medien auch vor zehn Jahren eingerichtet wurde. Dieser Doppelpack, Kulturstaatsminister und Kultur- und Medienausschuss des Bundestages, ist die wirkliche Innovation in der bundesrepublikanischen Kulturpolitik."


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