"Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie"

Der Brandenburger Bildungs-, Jugend- und Sportminister Holger Rupprecht hat heute in Potsdam seine Bilanz als Vorsitzender der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) präsentiert. Die Schwerpunkte der Arbeit der JFMK im Jahr 2007 waren der bundesweit geplante Ausbau der Krippenbetreuung und die Verteilung der finanziellen Zuschüsse des Bundes sowie Verabredungen zum verbesserten Kinderschutz und Jugendschutz. Mit den am 1. Juni 2007 gefassten Beschlüssen werden die Lebensbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien deutlich verbessert, so der Vorsitzende der Fachministerkonferenz.

28.12.2007 Brandenburg Pressemeldung Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg

"Von zentraler Bedeutung ist vor allem der geplante Ausbau der Kindertagesbetreuung in Deutschland", so Rupprecht. "Damit wird nun in allen Ländern der Bundesrepublik nicht nur eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglicht, sondern es werden damit kann auch gezielt die Familien unterstützt, die mit der Erziehung ihrer Kinder Probleme haben. Zudem schafft eine frühere Betreuung die Möglichkeit, Kinder bereits frühzeitig zu fördern und in ihren Begabungen zu unterstützen."

Ausbau der Krippenbetreuung

Bund, Länder und Kommunen haben sich darauf verständigt, bis 2013 für rund 35 Prozent der Unter-Dreijährigen einen Krippenplatz vorzuhalten. Dafür stellt der Bund insgesamt vier Milliarden Euro zur Verfügung. Ab 2013 sollen Eltern von Unter-Dreijährigen dann einen generellen Rechtsanspruch für eine Kindertagesbetreuung erhalten. Brandenburg erhält ab 2008 zunächst Bundesmittel für Investitionskosten in Kindertagesstätten und ab 2009 auch Zuschüsse über die Umsatzsteuerverteilung für die Betriebskosten:
In Millionen Euro pro Jahr für Brandenburg

Zuschüsse für:<o:p></o:p>

2008<o:p></o:p>

2009<o:p></o:p>

2010<o:p></o:p>

2011<o:p></o:p>

2012<o:p></o:p>

2013<o:p></o:p>

2014<o:p></o:p>

Summe<o:p></o:p>

Investitionen<o:p></o:p>

9,9<o:p></o:p>

9,8<o:p></o:p>

9,6<o:p></o:p>

9,4<o:p></o:p>

9,2<o:p></o:p>

9,0<o:p></o:p>

-<o:p></o:p>

56,9<o:p></o:p>

Betriebskosten<o:p></o:p>

-<o:p></o:p>

3<o:p></o:p>

6<o:p></o:p>

10,5<o:p></o:p>

15<o:p></o:p>

21<o:p></o:p>

23,2<o:p></o:p>

<o:p> </o:p>


"Ich freue mich, dass es mir und den anderen Länderministern gelungen ist, dass die Mittel des Bundes nicht nur für den quantitativen sondern auch für den qualitativen Ausbau der Krippenplätze verwendet können", so Jugendminister Holger Rupprecht. "Das war eine zentrale Forderung der Länder – wie etwa Sachsen-Anhalt und Hamburg, aber auch Brandenburg –, die bereits eine hohe Versorgungsquote aufweisen. Wir müssen aber auch Geld in die Qualität von Kitas investieren", fordert Rupprecht. "Und wir müssen Angebotsformen entwickeln, die Familien in ihrer Erziehungskompetenz stärken. Mit den seit 2006 im Land aufgebauten und geförderten Eltern-Kind-Zentren sind wir damit auf einem guten Weg." Im Land Brandenburg gilt derzeit ein Rechtsanspruch für Kinder unter 3, deren Eltern berufstätig sind oder die aus anderen Gründen ihre Kinder nicht erziehen können. Rund 23.000 Kinder besuchen eine Krippe oder eine Tagespflege. Das sind rund 40 Prozent der Unter-Dreijährigen. "Wegen des uneingeschränkten Rechtsanspruchs, der ab 2013 bundesweit gelten soll, benötigt das Land weitere Betreuungsangebote", macht der Minister klar.

Derzeit wird die Richtlinie zur Verteilung der Investitionsmittel des Bundes ausgearbeitet. Die Mittel sollen jährlich – aufgeschlüsselt nach der Zahl der Kinder unter 3 – den Landkreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung gestellt werden. Das ergibt – gerundet für 2008 – folgende Anteile an den Mitteln:

 <o:p></o:p>

0 bis unter 3<o:p></o:p>

2008<o:p></o:p>

Brandenburg an der Havel, Stadt<o:p></o:p>

1483<o:p></o:p>

2,7 % <o:p></o:p>

Cottbus, Stadt <o:p></o:p>

2171<o:p></o:p>

3,9 % <o:p></o:p>

Frankfurt (Oder), Stadt<o:p></o:p>

1359<o:p></o:p>

2,5 % <o:p></o:p>

Potsdam, Stadt <o:p></o:p>

4337<o:p></o:p>

7,9 % <o:p></o:p>

Landkreis Barnim<o:p></o:p>

3956<o:p></o:p>

7,2 % <o:p></o:p>

Landkreis Dahme-Spreewald<o:p></o:p>

3424<o:p></o:p>

6,2 % <o:p></o:p>

Landkreis Elbe-Elster<o:p></o:p>

2358<o:p></o:p>

4,3 % <o:p></o:p>

Landkreis Havelland<o:p></o:p>

3570<o:p></o:p>

6,5 % <o:p></o:p>

Landkreis Märkisch-Oderland<o:p></o:p>

4007<o:p></o:p>

7,3 % <o:p></o:p>

Landkreis Oberhavel<o:p></o:p>

4803<o:p></o:p>

8,7 % <o:p></o:p>

Landkreis Oberspreewald-Lausitz<o:p></o:p>

2409<o:p></o:p>

4,4 %<o:p></o:p>

Landkreis Oder-Spree<o:p></o:p>

3809<o:p></o:p>

6,9 %<o:p></o:p>

Landkreis Ostprignitz-Ruppin <o:p></o:p>

2179<o:p></o:p>

3,9 %<o:p></o:p>

Landkreis Potsdam-Mittelmark<o:p></o:p>

4655<o:p></o:p>

8,4 %<o:p></o:p>

Landkreis Prignitz<o:p></o:p>

1656<o:p></o:p>

3,0 %<o:p></o:p>

Landkreis Spree-Neiße<o:p></o:p>

2501<o:p></o:p>

4,5 %<o:p></o:p>

Landkreis Teltow-Fläming<o:p></o:p>

3790<o:p></o:p>

6,9 %<o:p></o:p>

Landkreis Uckermark<o:p></o:p>

2755<o:p></o:p>

5,0 %<o:p></o:p>

Land gesamt<o:p></o:p>

55222<o:p></o:p>

100 %<o:p></o:p>

Die auf die Landkreise danach rechnerisch entfallenden Beträge liegen für den gesamten Zeitraum der Investitionsförderung bis 2013 zwischen knapp 1,5 Millionen Euro für die Stadt Frankfurt (Oder) und knapp 5 Millionen Euro für den Landkreis Oberhavel. Die Anträge der Kita-Träger sind direkt an die Landkreise oder kreisfreien Städte zu richten, die den ganzen Zeitraum von 2008 bis 2013 beplanen und Prioritätenlisten erstellen sollen. Mit den Mitteln können sowohl neue Plätze für Kinder unter drei Jahren gebaut als auch bestehende Angebote saniert werden. Gleichzeitig kann damit auch die Ausstattung von Tagespflegeangeboten unterstützt werden. Prinzipiell sollen die Träger eine Eigenbeteiligung in Höhe von zehn Prozent aufbringen. Die Kreise oder Städte können aber z.B. unterschiedliche Finanzkraft von Trägern bei ihren Entscheidungen berücksichtigen. Die Zuwendungen sollen über die ILB abgewickelt werden.

Kinderschutz

"Die Fälle von Kindesvernachlässigung und Misshandlung bis hin zur Kindstötung haben im abgelaufenen Jahr nicht nur die breite Öffentlichkeit, sondern auch die politisch und fachlich Verantwortlichen intensiv beschäftigt", so der Jugendminister. "Vor wenigen Tagen erst haben die Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin über Möglichkeiten zur Verbesserung des Kinderschutzes beraten. Das Thema fordert unser ganzes Engagement, Mittel und Wege zu erarbeiten, die ein gedeihliches, gewaltfreies, gesundes und sicheres Aufwachsen von Kindern in ihren Familien besser gewährleisten".

Bereits im November 2006 hatte sich die Jugend- und Familienministerkonferenz auf einer Sondersitzung in Berlin auf den Schwerpunkt Kinderschutz konzentriert und unter der Überschrift "Kinderschutz stärken, Familien fördern" einen umfangreichen Beschluss gefasst. Darauf aufbauend einigten sich die Jugend- und Familienminister auf der folgenden Konferenz im Juni 2007 in Potsdam gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf gemeinsame Empfehlungen an alle mit Kinderschutz befassten Ämter, Verbände und Organisationen. Der Beschluss formuliert "Qualitätsmerkmale und Rahmenbedingungen eines wirksamen Kinderschutzes in Deutschland". Ein zentraler Punkt dabei ist, dass der im Interesse des Kindeswohls erforderliche Informationsaustausch nicht an datenschutzrechtlichen Hürden scheitern darf – Kinderschutz geht vor Datenschutz. Zugleich gilt aber auch, dass der Datenschutz eine wesentliche Voraussetzung für die erfolgreiche und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Eltern ist. Insgesamt gilt es, die Zusammenarbeit aller am Kinderschutz Beteiligten weiter zu stärken und mehr niedrigschwellige Angebote für Eltern zu schaffen. Gefordert werden auch mehr Fortbildungsangebote und ein gezieltes Fehlermanagement in den Fällen, in denen Kinder zu Schaden gekommen sind.

Jugendschutz

Die Jugend- und Familienminister der Länder haben sich zudem am 1. Juni 2007 darauf verständigt, dass der Kinder- und Jugendmedienschutz weiter verbessert werden muss und die Zusammenarbeit der Länder im Kinder- und Jugendmedienschutz weiter auszubauen ist. Dazu soll der Handlungsspielraum, den die bestehenden Gesetze bieten, intensiver genutzt werden. So sollen u.a. der Verkauf von Filmen und Computerspielen an Minderjährige durch verstärkte Kontrollen erschwert, sichere Surfräume für Minderjährige ausgebaut sowie die Information der Eltern über die Alterskennzeichen verbessert werden. Die Länder haben 2007 gemeinsam mit dem Bund eine Evaluation des Kinder- und Jugendmedienschutzes in Auftrag gegeben, an der die Jugendministerien der Länder sich mit 175.000 Euro beteiligten. Das Gutachten des Hans-Bredow-Instituts kommt zu dem Ergebnis, dass das deutsche Jugendschutzsystem eine erhebliche

  • verhaltenslenkende Funktion hat sowie
  • ein beachtliches Risikomanagement leistet und
  • auf einer Kultur der Verantwortung basiert. Deutschland hat nach Ansicht der Gutachter eines der differenziertesten Jugendschutzsysteme mit einer effektiven Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und freiwilliger Selbstkontrolle.

"Dennoch gibt es auch hier Optimierungsbedarf", macht Rupprecht klar. "Die JFMK wird im kommenden Jahr auf der Grundlage dieser Untersuchung entscheiden, was darüber hinausgehend zu einer Verbesserung des Kinder- und Jugendmedienschutzes getan werden kann. Der Jugendschutz ist und bleibt eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe. Kinder und Jugendliche bedürfen nicht nur des Schutzes vor gefährdenden Inhalten – wie gewaltverherrlichende Videos oder Computerspiele – und Stoffen – wie Alkohol und Nikotin –, sie brauchen auch Orientierung und Unterstützung in einer pluralistischen und für sie oft unübersichtlich erscheinenden Gesellschaft, in die sie hineinwachsen."


Schlagworte

Keine Kommentare vorhanden

Sie sind derzeit nicht angemeldet. Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich vorab bei uns registrieren. Alternativ können Sie sich über Ihren Facebook-Account anmelden.
Anmelden