Bundesrat: Konjunkturpaket II ist durch

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass auch der Bundesrat dem Konjunkturpaket II zugestimmt hat. Damit ist nun grünes Licht für die insgesamt 10 Mrd. Euro des Bundes für Zukunftsinvestitionen für Länder und Kommunen gegeben. Die Länder werden ihrerseits 3,3 Mrd. Euro beisteuern.

20.02.2009 Pressemeldung Deutscher Kulturrat e.V.

Der größte Teil der Investitionsmittel soll für die Bildungsinfrastruktur eingesetzt werden. Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB hatte bereits in der letzten Woche nach der Verabschiedung des Konjunkturpakets II im Deutschen Bundestag die Länder aufgefordert, die Investitionsmittel zur Stärkung der kulturellen Infrastruktur zu nutzen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Das Konjunkturpaket II ist eine große Chance für Kultureinrichtungen, den auch bei ihnen bestehenden Investitions- und Sanierungsstau abzubauen. In den letzten Jahren haben viele Länder an den Kulturetats gespart, dieses ging auch zu Lasten der Sachinvestitionen. Jetzt ist es an der Zeit, in die kulturelle Infrastruktur zu investieren und einmal mehr unter Beweis zu stellen, dass Kulturausgaben Investitionen und keine Subventionen sind. Die Kultureinrichtungen sollten jetzt offensiv ihren Anteil am Kuchen Konjunkturpaket II einfordern."

Ausführliche Informationen zum Konjunkturpaket II sowie den Auswirkungen der Finanzkrise auf den Kulturbereich sind in der in wenigen Tagen erscheinenden Ausgabe März/April 2009 von politik und kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, zu finden.


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