Internet: Eine Zensur findet nicht statt

Heute hat Kanzleramtsminister Thomas de Maiziére in einem Interview in der Rheinischen Post davon gesprochen, dass mittelfristig Verkehrsregeln im Internet erforderlich seien, um die Menschen vor "Scheußlichkeiten" zu schützen. Er verteidigt damit seine Kabinettskollegin Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, die eine Regulierung des Internets massiv vorantreibt.

10.08.2009 Pressemeldung Deutscher Kulturrat e.V.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, befasst sich intensiv mit dieser Frage. Bei einer möglichen Regulierung des Internets geht es vor allem auch um die Kunst-, Meinungs- und Pressefreiheit und es geht um die künftige Entwicklung kulturwirtschaftlicher Märkte.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Bei allem Verständnis für die Sorge vor der Verbreitung von strafbaren Inhalten im Internet müssen alle Überlegungen von dem Grundsatz von Art. 5 Grundgesetz "Eine Zensur findet nicht statt" getragen sein. Dieses hohe Gut darf auch im Wahlkampf nicht in Frage gestellt werden. Statt nach immer neuen Verboten zu schreien, sollte man sich lieber über einen öffentlich-rechtlichen Bereich im Internet, als Garant für Qualität und Meinungsfreiheit, Gedanken machen."

  • Morgen findet um 11.30 Uhr im Sitzungsraum des Deutschen Kulturrates, Chausseestraße 103, 10115 Berlin die Vorstellung der Antworten der Parteien auf die Fragen des Deutschen Kulturrates zur Bundestagswahl 2009 durch den Präsidenten des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs, statt. Dort wird auch zum Thema "Internetregulierung" Auskunft gegeben. Bitte teilen Sie unter mit, ob Sie an diesem Pressegespräch teilnehmen werden.

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