Keine akute Gefahr für die Arbeit der Theater im Land

Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz hat heute den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur über den aktuellen Sachstand der Unterzeichung der Theaterverträge unterrichtet. Danach wurden bisher die Verträge mit der Stadt Stendal, dem Salzlandkreis, der Stadt Naumburg sowie dem Goethetheater Bad Lauchstädt unterzeichnet. Haushaltstechnisch sind die Landesmittel für alle Standorte gesichert.

22.01.2009 Sachsen-Anhalt Pressemeldung Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt

Bis auf eine Ausnahme (Nordharzer Städtebund-Theater) liegen für alle Theaterstandorte inzwischen die Stellungnahmen der Kommunalaufsicht vor. Hierbei zeichnen sich Konflikte insbesondere bezüglich Eisleben und Dessau-Roßlau ab, wo die heranzuziehenden Konzepte zur Haushaltskonsolidierung die Kommunalaufsicht bisher nicht überzeugten.

Die Oberzentren Halle und Magdeburg haben dem Kultusministerium mitgeteilt, dass sie keine gesonderten kommunalaufsichtlichen Stellungnahmen zur Theaterförderung einholen werden, sondern dies erst im Rahmen der Genehmigung ihrer Gesamthaushalte vorsehen.

"Da Magdeburg über einen ausgeglichenen Haushalt verfügt und Halle mit der Gründung der Kultur-GmbH ein überzeugendes Konzept mit beträchtlichen Einsparungen aufgestellt hat, sehe ich keinen kultur- oder finanzpolitischen Anlass, die Unterzeichung der Verträge in Frage zu stellen", so Olbertz.

Aus der gegenwärtigen Situation erwüchsen für die Arbeit der Theater keine unmittelbaren Gefahren, erklärte der Minister. Es sei ohnehin üblich, dass die erste Rate der Landeszuschüsse jeweils erst zum 31. März an die Träger überwiesen werde. Bis dahin gingen diese wie jedes Jahr mit Eigenmitteln in Vorlauf. Im Übrigen seien die Theaterverträge schon immer an die kommunalaufsichtliche Genehmigung der jeweiligen Haushalte gebunden gewesen.

"Ich bin zuversichtlich, dass die Träger im Rahmen ihrer Konsolidierungsbemühungen rasch die Voraussetzungen schaffen werden, die Verträge rechtzeitig zu unterzeichnen. Landesseitig sind dafür alle Vorkehrungen getroffen", sagte der Minister. Mit Innenminister Holger Hövelmann sei er über die Probleme an den verbleibenden Theaterstandorten bereits im Gespräch. Dies entspreche einem Kabinettsbeschluss vom 2. Dezember 2008, wonach bei auftretenden Konflikten mit der Kommunalaufsicht eine Erörterung zwischen den beiden zuständigen Ministern stattzufinden habe.

Olbertz erklärte, er habe sich auf der Sondersitzung des Ausschusses auch vergewissert, weiterhin die Unterstützung aller Ausschussmitglieder bei seinem Streben nach mehrjährigen verlässlichen Förderzusagen auch auf Trägerseite zu haben.


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