Kulturhaushalt steigt zum fünften Mal in Folge

Trotz der schwierigen konjunkturellen Rahmenbedingungen hat das Bundeskabinett heute erneut eine Steigerung des Kulturhaushalts für 2010 von 1,143 Milliarden Euro auf 1,162 Milliarden Euro beschlossen.

24.06.2009 Pressemeldung Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Seit Amtsantritt von Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat sich der Kulturhaushalt insgesamt um 10,14 Prozent erhöht und so die Voraussetzung für die Realisierung vieler herausragender Kulturvorhaben geschaffen. Staatsminister Bernd Neumann konnte damit in seiner Amtszeit bereits zum fünften Mal in Folge eine Steigerung des Kulturhaushalts erreichen.

Die aktuelle Erhöhung kommt einer Vielzahl unterschiedlicher Projekte zugute, wie z.B. kultureller Bildung, der Initiative Musik, der Deutschen Digitalen Bibliothek, der der Provenienzrecherche sowie der Stiftung Preußischer Kulturbesitz beziehungsweise der BStU. Zusätzlich stehen im Rahmen des Kulturinvestitionsprogramms aus dem Jahr 2007 Mittel in Höhe von 400 Millionen Euro für den Erhalt des kulturellen Erbes zur Verfügung, die schrittweise abgerufen werden. Weitere Mittel für die Kultur in Höhe von etwa 100 Millionen Euro konnten auf Initiative von Staatsminister Bernd Neumann aus dem Konjunkturpaket II für eine Reihe von kulturellen Infrastrukturmaßnahmen wie zum Beispiel die Sanierung des Berliner Festspielhauses (17,3 Millionen Euro), den Martin-Gropius-Bau (circa 11 Millionen Euro), das Bauhaus Dessau (3,3 Millionen Euro) und die Kulturstiftung des Bundes in Halle (2,6 Millionen Euro) bereitgestellt werden.

"Gerade in den Zeiten der Wirtschaftkrise setzen die Etatsteigerung und auch die zusätzlichen Programme ein deutliches Signal für die Kultur", erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann. "Dies zeigt eindrucksvoll, dass das Regierungsprogramm auch in schwierigen Zeiten umgesetzt wird, wonach Kulturausgaben zu den wichtigsten Zukunftsinvestitionen gehören."

Weiterhin ist nach einem Gespräch zwischen BKM und dem Präsidenten des Statistischen Bundesamtes sichergestellt, dass der Kulturfinanzbericht auch in den nächsten Jahren herausgegeben wird. Staatsminister Bernd Neumann betonte: "Dieser Bericht stellt eine für die Kulturpolitik von Bund und Ländern unverzichtbare Datengrundlage dar, die weiterentwickelt und fortgeführt werden muss."


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