Wissenschaftsminister Heubisch legt dem Landtag den Haushalt für sein Ressort zur Beratung vor

Den Haushaltsentwurf für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Bayern hat Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch dem Bayerischen Landtag am Mittwoch zur Beratung vorgelegt. Heubisch hob in seiner Haushaltsrede vor dem Plenum des Bayerischen Landtags hervor, dass in Bayern Bildung und Wissenschaft, Kunst und Kultur auf dem starken Fundament eines breiten gesellschaftlichen Konsenses ruhen. Das spiegele sich in der Steigerungsrate von 5,3 Prozent wider.

05.03.2009 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Die Beratung des Haushalts für das Wissenschaftsressort wurde vorgezogen, um die vorgesehenen Investitionen rasch umsetzen zu können; das bringt zum einen den Hochschulen frühzeitig Planungssicherheit und erlaubt zum anderen eine rasche Auftragsvergabe, was wiederum der Wirtschaft als rascher konjunktureller Impuls zugute kommt. Insgesamt steigen die Mittel um rund 250 Mio. Euro von 4,68 Mrd. Euro (2008) auf 4,93 Mrd. Euro (2010). Mit den Mitteln aus den Sonderprogrammen (vgl. Entwurf des Einzelplans 13) ergibt sich sogar eine Steigerung um insgesamt 11,1 Prozent. Zusätzlich sind für die Jahre 2009 und 2010 insgesamt rund 160 Mio. aus dem Konjunkturpaket II in den Haushalt eingestellt.

Der vorgelegte Haushaltsentwurf sei eine solide finanzielle Basis für die Weiterentwicklung von Wissenschaft und Kultur im Freistaat, so Heubisch. Denn: "Er eröffnet der jungen Generation, die in den nächsten Jahren verstärkt an unsere Hochschulen drängen wird, bestmögliche Bildungs- und Zukunftsperspektiven und hilft, die Akademikerquote zu steigern." Eine gesicherte finanzielle Ausstattung trage zudem zur Stärkung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Bayern in einem global härter werdenden Wettbewerb bei und steigere die Attraktivität Bayerns für Wissenschaftler und Forscher. Nicht zuletzt sei die Ausstattung im Kunstbereich ein Bekenntnis dazu, dass Kunst und Kultur in Bayern ihren festen Platz haben.

Schwerpunkte im Hochschulbereich sind zusätzliche Studienplätze und das Modernisierungsprogramm Hochschulbau. Dieser Bereich habe oberste Priorität, vor allem auch angesichts der steigenden Studierendenzahlen und des doppelten Abiturjahrgangs 2011, unterstrich der Minister. Für den Aufbau der bis 2011 notwendigen 3.000 Stellen sind 2009 83 Mio. Euro und 2010 154 Mio. Euro vorgesehen. Die zur Unterbringung der zusätzlichen Studierenden und des Personals benötigten Flächen werden über Anmietungen bzw. über neue Baumaßnahmen abgedeckt. Für beide Bereiche wurden die Mittel erheblich gesteigert. Mit dem Modernisierungsprogramm Hochschulbau investiert der Freistaat in den nächsten zehn Jahren insgesamt vier Mrd. Euro. Hinzu kommt ein Investitionsprogramm, aus dem gut eine Mrd. Euro auf das Wissenschaftsressort entfällt. Aus diesen Programmen stehen in diesem und im nächsten Jahr 424 Mio. bzw. 476 Mio. Euro zur Verfügung.

Für den Bereich der Kunst und Kultur kündigte der Minister an, dass das in der Koalitionsvereinbarung festgeschriebene Museumserneuerungsprogramm in den kommenden Jahren zügig umgesetzt werden könne. Zudem werden mit der Sammlung Brandhorst in München und dem Bayerischen Textil- und Industriemuseum in Augsburg heuer zwei neue staatliche Museen ihre Pforten öffnen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Literaturförderung: "Die Schätze der literarischen Tradition müssen als wesentlicher Teil unseres kulturellen Erbes noch mehr in das öffentliche Bewusstsein gerückt werden. So freut es mich, dass wir mit Hilfe der vorgesehenen deutlichen Anhebung der Haushaltsmittel das Literaturförderungsprogramm zügig umsetzen können", so der Minister. Geplant seien dabei unter anderem ein Kinder- und Jugendliteraturfestival, ein "Literaturportal Bayern", ein virtuelles Literaturarchiv sowie ein Paket zur Förderung des literarischen Nachwuchses.


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