Frankenberg: "Es bleibt dabei - Kunstetat wird nicht gekürzt"

Den Aussagen der Grünen-Abgeordneten Edith Sitzmann zum Kunstetat des Landes ist Kunstminister Peter Frankenberg entgegengetreten :

18.11.2005 Baden-Württemberg Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

"Die in der Sitzung des Finanzausschusses am 17. November beratenen Einsparungen im Kunsthaushalt (im Nachtragshaushalt für 2006) gehen auf frühere Einsparauflagen zurück." Der Kunstbereich sei davon anteilig mit knapp 480.000 Euro betroffen gewesen. Minister Frankenberg betonte, wie schon in der Finanzausschusssitzung, dass der Kunstetat durch eine Umverteilung im Haushaltsvollzug von diesen Einsparungen entlastet werden wird. "Damit bleibt die Förderung der Kunsteinrichtungen auf dem Stand des Haushaltes 2005. Der Kunstbereich wird nicht zusätzlich belastet. Damit wird auch die Ankündigung von Ministerpräsident Oettinger beim Kunstkongress am 2. November in Karlsruhe erfüllt, dass es möglich sein werde, den Kunstetat von Einsparungen auszunehmen." Im übrigen zeigte sich Frankenberg, nachdem er all dies schon im Finanzausschuss erklärt habe, verwundert über die Aussagen von Frau Sitzmann.


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