Gemeinsamer Ausschuss für Hauptstadtkultur

In dem am 9. Dezember 2003 unterzeichneten Vertrag über die aus der Hauptstadtfunktion Berlin abgeleitete Kulturfinanzierung (Hauptstadtkulturvertrag) haben der Bund und das Land Berlin die Einrichtung eines Gemeinsamen Ausschusses vereinbart, in dem alle Fragen zur Kulturpolitik in der Bundeshauptstadt erörtert werden. Dieser Gemeinsame Ausschuss besteht aus jeweils zwei Mitgliedern des Bundes und des Landes Berlin und trifft seine Entscheidungen einvernehmlich.

27.04.2004 Berlin Pressemeldung Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur Berlin (bis 11/06)

Zu den Aufgaben des Gemeinsamen Ausschusses gehört auch die Entscheidung über die von der Kuratorin des Hauptstadtkulturfonds vorgelegten Förderempfehlungen. Damit ersetzt der Gemeinsame Ausschuss die bisher bestehende "Gemeinsame Kommission" des Hauptstadtkulturfonds, in der ebenfalls jeweils zwei Mitglieder des Bundes und des Landes Berlin sowie die Kuratorin tätig waren.

Die Aufgabe der Kuratorin des Hauptstadtkulturfonds ist die inhaltliche Vorbereitung der Sitzungen des Gemeinsamen Ausschusses einschließlich der Beschlussempfehlungen zur Vergabe der Fördermittel. Die Kuratorin wird in ihrer Tätigkeit von einer fünfköpfigen Jury unterstützt, deren Vorsitz sie führt. Vorschläge für die Besetzung dieser Jury werden von der Kuratorin, dem Bund, dem Land Berlin und der Akademie der Künste erbeten.

Mit dieser modifizierten Struktur des Hauptstadtkulturfonds wird weiterhin gewährleistet, dass die Beratung der Projektanträge staatsfern und kunstnah durch fachkundige Personen aus der Kunstszene erfolgt und die daraus hergeleiteten Förderempfehlungen von den politisch Verantwortlichen des Bundes und des Landes Berlin einvernehmlich beschlossen und getragen werden.


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