Kultusminister Jürgen Schreier zur Kündigung des KMK-Vertrages durch Niedersachsen

Einen Beschleunigungsschub zur Reform der KMK sieht Kultusminister Jürgen Schreier in der Kündigung des Vertrages zur Kultusministerkonferenz durch Niedersachsen. Dadurch würde der ohnehin anstehenden inneren Reform zusätzliche Dynamik verliehen. Das Reformpaket müsse jetzt in einem Dreivierteljahr über die Bühne gehen.

05.10.2004 Saarland Pressemeldung Ministerium für Bildung und Kultur Saarland

"Ich bin überzeugt, dass Niedersachsen es nicht auf eine Zerschlagung des wichtigen Koordinierungsgremiums abgesehen hat. Deshalb gehe ich davon aus, dass Niedersachsen das Abkommen verlängert, wenn die Kündigungsziele auch auf anderem Wege erreicht worden sind." Insoweit sieht Kultusminister Jürgen Schreier keinen Grund zu einer großen Aufregung über die niedersächsische Initiative.

Anders als Niedersachen beurteilt er aber das Einstimmigkeitsprinzip. Konsens aller Länder sei wichtig, denn in keinem anderen Feld der Politik seien die Positionen der Parteien so unterschiedlich wie in der Bildungspolitik. Hier habe das Konsensprinzip als ausgleichender Ideologiefilter gewirkt. Der Vorwurf, es provoziere eine Einigung auf niedrigstem Niveau, sei falsch. Die letzten Qualitätsbeschlüsse hätten gerade das Gegenteil bewiesen. Außerdem sei die Gefahr groß, dass aufgrund der nach wie vor bestehenden Länderhoheit im Bildungswesen, die unterliegenden Länder weiter ihren eigenen Weg gingen. Das führe aber gerade in die falsche Richtung.


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