Stellungnahme des Wissenschaftsrates

Der Wissenschaftsrat hat am Wochenende seine wissenschaftspolitische Stellungnahme zur Bewertung der Arbeit des beim Bundesumweltministerium angesiedelten Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter veröffentlicht.

23.05.2006 Niedersachsen Pressemeldung Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur

Demnach entspricht das unter dem früheren grünen Bundesumweltminister Jürgen Trittin formulierte Aufgabenprofil des BfS nicht den Mindestanforderungen an eine Ressortforschungseinrichtung im Themenbereich Strahlenschutz.

Der Wissenschaftsrat kritisiert, das BfS habe zu wenig Freiraum, sich neben seinen hoheitlichen Aufgaben wissenschaftlichen Fragen zu widmen: "Durch die Zunahme von Verwaltungsaufgaben bei gleichzeitigem Rückgang des Stammpersonals droht eine regulativ-administrative Erstarrung. Die wissenschaftliche Urteilsfähigkeit der Einrichtung wird mangels eigener Forschung nur durch extramurale (außerhalb der eigenen Einrichtung erarbeitete, d. Verf.) Ressortforschung sichergestellt."

Angesichts dieser Voraussetzungen sei das BfS zunehmend nicht mehr in der Lage, eine sachgerechte Politikberatung im Bereich Strahlenschutz und Kerntechnik zu gewährleisten, so die unabhängigen Wissenschaftsexperten. Für den Niedersächsischen Minister für Wissenschaft und Kultur Lutz Stratmann ist die Stellungnahme ein Alarmsignal: "Eine derart negative Einschätzung eines Bundesamtes durch den Wissenschaftsrat ist in seiner alarmierenden Wirkung einmalig. Der Wissenschaftsrat fordert eine grundlegende Neuausrichtung des BfS", so Stratmann. "Wir müssen auch an dieser Stelle nachholen, was die frühere Bundesregierung versäumt hat: wir brauchen ein schlüssiges und zukunftsfähiges Energiekonzept und in Salzgitter schnell mehr wissenschaftliche Kompetenz sowie eine Zusammenarbeit mit den Hochschulen, die in diesem Bereich Kompetenzen vorhalten. Dies gelingt nur, wenn das BfS seine Aufgaben zukünftig unabhängiger von den Weisungen des Bundesumweltministeriums wahrnimmt."

Der Wissenschaftsrat habe zudem eine Reihe weiterer Empfehlungen zur Kurskorrektur beim BfS ausgesprochen, die es schnell umzusetzen gelte, so Niedersachsens Wissenschaftsminister Stratmann. Zu diesem Zweck wolle sich dieser kurzfristig mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel treffen.


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