Bundesregierung

Debatte über wissenschaftliches Fehlverhalten erforderlich

(hib/TYH) Die Bundesregierung hält eine Debatte über eventuelle Änderungen bei den existierenden Maßnahmen und Regelungen gegen wissenschaftliches Fehlverhalten für erforderlich. In ihrer Antwort [(17/5455)](http://dip.bundestag.de/btd/17/054/1705455.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen [(17/5161)](http://dip.bundestag.de/btd/17/051/1705161.pdf) schreibt sie, die Wissenschaft in Deutschland verfüge über geeignete Foren für eine solche Debatte.

06.05.2011 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Wie aus der Vorlage hervorgeht, sind Länder, Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und Institutionen, die Hilfen zur Erlangung eines akademischen Grades gewähren, zuständig für die Qualitätssicherung im deutschen Wissenschafts- und Hochschulsystem. Demnach liegt eine Verpflichtung aller an der Hochschule wissenschaftlich Tätigen und Studierenden zu wissenschaftlicher Redlichkeit in den Hochschulgesetzen von sechs Ländern vor. Die Möglichkeit, in Promotionsordnungen eine eidesstattliche oder vergleichbare Erklärung darüber zu verlangen, dass die Arbeit selbstständig verfasst wurde, sei in den Hochschulgesetzen dreier Länder vorgesehen, als verpflichtende Vorlage sei sie in einem Land geregelt.

Der Antwort zufolge ist die vorsätzliche Täuschung bei Prüfungen oder der Verstoß gegen eine entsprechende Regelung in der jeweiligen Prüfungsordnung nur in Nordrhein-Westfalen als Ordnungswidrigkeitstatbestand geregelt, der mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro geahndet werden kann. Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, liegen ihr keine Daten über Täuschungsversuche und wissenschaftliches Fehlverhalten beim Erwerb akademischer Grade vor.

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