Böger: Gelder für Schulsanierungen werden nicht verfallen

Bildungssenator Klaus Böger hat Kritik, im vergangenen Jahr seien Millionen von Euro an Bundes- und EU-Geldern - sogenannte GA-Mittel - für die Sanierung von Oberstufenzentren verfallen, zurückgewiesen.

14.04.2005 Berlin Pressemeldung Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Böger: "Diese Mittel verfallen nicht. Meine Verwaltung und die Kollegen in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung arbeiten mit Hochdruck daran, dass die Mittel denjenigen zukommen, die sie für eine noch bessere berufliche Ausbildung auch brauchen."

Die GA-Mittel sind Fördergelder der EU- oder des Bundes. Um sie zur Sanierung von Schulgebäuden einsetzen zu können, muss sich das Land Berlin in der Regel mit zehn Prozent an den Fördermaßnahmen beteiligen. Die Förderzeit ist aber nicht auf ein jeweiliges Jahr begrenzt, sondern läuft erst im Jahr 2007 aus.

Die Baumaßnahmen dienen nicht nur einer generellen Modernisierung von Fachräumen und Gebäudeteilen. Es werden auch Fachräume mit modernster Technik eingerichtet, um völlig neue Ausbildungsberufe zu ermöglichen, so z.B. den "Elektroniker für Gebäudetechnik".

Die planerischen Voraussetzungen durch die Senatswaltung für Bildung, Jugend und Sport sind allesamt abgeschlossen. Die bauliche Umsetzung, also die tatsächliche Realisierung, liegt in den Händen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

Im Jahr 2004 sind ca. 12 Millionen Euro abgeflossen.

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