Ahnen: Beim Anstieg auf den Bildungsgipfel das Basislager erreicht
Konkretere Ergebnisse hätte sich die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen vom heutigen Qualifizierungsgipfel in Dresden gewünscht. "Der große Durchbruch in Sachen Bildungsrepublik war dies noch nicht. Wegweisend ist jedoch, dass sich Bund und Länder einig geworden sind, dass sie ihre jeweiligen Bildungsausgaben deutlich erhöhen wollen", sagte Ahnen.
22.10.2008 Rheinland-Pfalz Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-PfalzMit ihrer Bildungsreise, der markigen Ausrufung der Bildungsrepublik Deutschland und der Umbenennung des seit langem verabredeten Qualifizierungsgipfels in einen Bildungsgipfel habe Bundeskanzlerin Angela Merkel hohe Erwartungen geweckt. "Diesen Erwartungen ist sie heute nur teilweise gerecht geworden", analysierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-geführten Länder. "Auf dem Weg zum Bildungsgipfel sind Bund und Länder bis zum Basislager gekommen. Der schwierige Teil des Anstiegs folgt noch", resümierte Ahnen.
Sie machte deutlich, dass sich die SPD-geführten Länder mit konkreten Vorschlägen sehr konstruktiv in die Gipfelvorbereitungen eingebracht hätten. "Im Unterschied zur CDU, bei der die Differenzen zwischen Vertretern des Bundes und der Länder in den vergangenen Wochen ja mit Händen zu greifen waren, haben wir an einem Strang gezogen", betonte Ahnen. Die SPD habe es vermieden, eine Diskussion über die jeweiligen politischen Zuständigkeiten zu führen.
"Stattdessen haben wir wegweisende inhaltliche Vorschläge gemacht und auch deren Finanzierungsbedarf genannt. Wir haben vor allem auch darauf geachtet, Projekte zu benennen, bei denen Bund und Länder zusammenwirken können, wie etwa die flächendeckende Einführung von Schulsozialarbeit an allen Schulen in Deutschland. Dass uns das Bundeskanzleramt dabei nicht entgegengekommen ist, finde ich enttäuschend", erklärte Ahnen.
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