Bayern

Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch begrüßt Vorstoß der Koalition zur Lockerung des Kooperationsverbots in der Wissenschaft

Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch begrüßt die gestern im Koalitionsausschuss getroffene Entscheidung, das Kooperationsverbot für Bund und Länder in der Wissenschaft zu lockern.

05.03.2012 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

"Diese Entscheidung stärkt den Wissenschaftsstandort Deutschland. Deshalb hoffe ich sehr, dass es gelingt, über die Parteigrenzen hinweg dafür eine Mehrheit im Bundesrat zu gewinnen." Durch eine minimale Ergänzung des Grundgesetzartikels 91b soll der Bund in Zukunft die Möglichkeit erhalten nicht nur Projekte, sondern auch Institutionen im Bereich der Hochschulen zu fördern. Wissenschaftsminister Heubisch hat sich seit langem für eine solche Lösung eingesetzt. Er betont: "Wir brauchen in Deutschland Wissenschaftseinrichtungen, die nicht nur im nationalen Vergleich, sondern in internationalen Rankings Spitzenpositionen einnehmen. Das ist keine Prestigefrage, sondern für die Zukunft unseres Wissens- und Forschungsstandorts und damit auch für unsere wirtschaftliche Entwicklung von entscheidender Bedeutung. Die Exzellenzinitiative hat hier bereits entscheidende Impulse gegeben. Hier sollten in Zukunft auch durch eine institutionelle Förderung Schwerpunkte gesetzt und verstetigt werden." Denkbar wäre auch, dass Hochschulen in strukturschwachen Räumen, die auf eine leistungsfähige Hochschule ganz besonders angewiesen sind, eine institutionelle Förderung erhalten. Die Änderung des Grundgesetzartikels 91b böte hier eine passgenaue Lösung. Denn dabei wäre sichergestellt, dass die Vergabe der Fördermittel unter Mitwirkung der Länder erfolge. "Was wir nicht brauchen, ist eine Förderung nach dem Gießkannen-Prinzip oder eine Vergabe von Bundesgeldern nach Gutsherrenart. Die Förderentscheidung muss in einem wissenschaftsgeleiteten Verfahren erfolgen. Beispielsweise könnte der Wissenschaftsrat Empfehlungen geben", schlug Heubisch vor.


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