Kulturgüterschutz gestärkt - neues Kulturgüterverzeichnis soll unrechtmäßige Einfuhr von Kulturgütern verhindern

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Einrichtung eines Kulturgüterverzeichnisses beschlossen.

24.09.2008 Pressemeldung Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kulturstaatsminister Bernd Neumann betonte dazu: "Durch das Kulturgüterverzeichnis erreichen wir zusammen mit der in diesem Jahr in Deutschland wirksam gewordenen "UNESCO-Konvention von 1970" einen deutlichen Fortschritt im internationalen Kulturgüterschutz. Das Verzeichnis trägt dazu bei, die unrechtmäßige Einfuhr von Kulturgut der Vertragsstaaten nach Deutschland wirkungsvoll zu verhindern."

Auf der Grundlage des Verzeichnisses ist künftig für alle Beteiligten klar erkennbar, welche Gegenstände einer Einfuhrbeschränkung unterliegen und deshalb nur mit Genehmigung nach Deutschland eingeführt werden dürfen. Dies setzt voraus, dass die Vertragsstaaten der "UNESCO- Konvention zum Kulturgüterschutz von 1970" die Eintragung ihres wertvollen Kulturgutes in das Verzeichnis veranlassen. Ziel ist es, den Schmuggel von Kulturgütern innerhalb der Vertragsstaaten zu unterbinden. Anhand des Verzeichnisses können die Zollbehörden Kulturgüter in Verwahrung nehmen, wenn begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Einfuhr bestehen. Werden die Zweifel nicht ausgeräumt, kann das Kulturgut eingezogen und dem Vertragsstaat zurückgegeben werden.

Die heute beschlossene "Verordnung über das Verzeichnis wertvollen Kulturgutes nach dem Kulturgüterrückgabegesetz" benennt zum einen die Kriterien für die Beschreibung der in dem Verzeichnis zu führenden Kulturgüter. Dadurch wird sichergestellt, dass besonders bedeutsames Kulturgut auch so beschrieben wird, dass es für jedermann erkennbar ist. Zum anderen regelt die Verordnung die Voraussetzungen für die Eintragung von Kulturgut sowie die Zuständigkeit und das Verfahren für das Führen des Verzeichnisses, das im Bundesanzeiger veröffentlicht wird.


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