Berliner Wahlen 2006 und Volksabstimmung zur Änderung der Verfassung von Berlin:

Am 17. September 2006 werden das Abgeordnetenhaus von Berlin und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen), die "Parlamente" der Berliner Bezirke, neu gewählt. Etwa 2,4 Millionen wahlberechtigte Berlinerinnen und Berliner sind aufgerufen, mindestens 130 Volksvertreter für die Wahlperiode bis 2011 in das Parlament des Landes Berlin zu wählen.

26.07.2006 Berlin Pressemeldung Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Für die Wahl der insgesamt 660 Mandatsträger in den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen sind sogar 2,6 Millionen Berliner wahlberechtigt. Denn an den BVV-Wahlen dürfen die in Berlin lebenden EU-Ausländer und erstmals alle 16- und 17-jährigen Jugendlichen teilnehmen, soweit sie die anderen gesetzlichen Wahlvoraussetzungen erfüllen.

Außerdem findet am Wahltag eine Volksabstimmung statt. Die abstimmungsberechtigten Bürgerinnen und Bürger sollen darüber entscheiden, ob die in der Berliner Verfassung vorgesehenen Elemente der direkten Demokratie, Volksbegehren und Volksentscheide, erleichtert werden sollen.

In allgemeinen, freien, gleichen, direkten und geheimen Wahlen haben alle Wahlberechtigten die Möglichkeit, sich an der politischen Willensbildung zu beteiligen und mitzubestimmen, welche Parteien in das Berliner Landesparlament einziehen und wer die nächste Regierung stellt.

Der "Wahl-Leitfaden" der Broschüre enthält wichtige Hinweise zu Wahlrecht und -verfahren, informiert über die Parteien, die an der Abgeordnetenhauswahl teilnehmen wollen und gibt Auskunft über die Ergebnisse der letzten Berliner Wahlen. In kurzen Beiträgen werden Aufgaben und Arbeitsweise des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen erläutert.

Zahlreiche Grafiken, Schaubilder (z.B. Muster von Stimmzetteln) und Tabellen veranschaulichen das Thema.

Die Broschüre ist für alle interessierten Berlinerinnen und Berliner kostenlos erhältlich bei:

Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Berlin
An der Urania 4-10 (nahe Wittenbergplatz), 10787 Berlin
Geöffnet: Montag – Mittwoch 12.00 – 16.00 Uhr
Donnerstag 12.00 – 18.00 Uhr
Freitag 10.00 – 18.00 Uhr
Telefon: 9016- 2552 (Sekretariat)
E-Mail:

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Unter der Homepage www.landeszentrale-politische-bildung-berlin.de (Pfad:Aktuelles) wird die Veröffentlichung zum Download angeboten. Hier finden sich auch weitere Projekte zu den Berliner Wahlen 2006. Darunter auch – insbesondere für Erst- und Jungwähler/innen – das Wahl-Tool "Wahl-O-Mat". Es wird am 23. August 2006, 10.30 Uhr, mit einer Pressekonferenz im Abgeordnetenhaus von Berlin eröffnet.

Inhaltliche Rückfragen:
Jörg Schmidt
Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
Telefon: 9016-2510

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