Grundschüler top - Herr Hentschel flop!

Das Bildungsministerium weist die Kritik des Landtagsabgeordneten Karl-Martin Hentschel von heute (28. November) als falsch zurück. Die jetzige Landesregierung setzt den Kurs seiner Vorgängerin fort, was die Unterstützung von Grund- und Hauptschulen angeht. Mit der Einführung der Verlässlichen Grundschule seit dem Schuljahr 2003/04 und dem Englischunterricht an Grundschule ab dem Schuljahr 2006/07 erhält diese Schulart seit Jahren kontinuierlich mehr Stellen und kann damit das Unterrichtsangebot deutlich verbessern.

29.11.2005 Schleswig-Holstein Pressemeldung Ministerium für Schule und Berufsbildung des Landes Schleswig-Holstein

Die Berechnungen von Herrn Hentschel entbehren jeder Grundlage. Er gibt die Zahlen für die Personalausgaben der einzelnen Schularten nicht korrekt an. So rechnet er bei den Grund- und Hauptschulen nur mit der Beamtenbesoldung, bei den Gymnasien mit den Gesamtausgaben und bei den Berufsbildenden Schulen mit dem Zuschuss (Differenz aus Einnahmen und Ausgaben). Das sind keine vergleichbaren Daten.

Tatsache ist: Das Lehrerpersonalbudget setzt sich aus den Kosten für alle verbeamteten und angestellten Lehrkräfte zusammen. Alle nach Schularten getrennten Titel des Haushalts sind uneingeschränkt untereinander deckungsfähig. Veränderungen bilden sich am ehesten im Stellenplan ab. Haushaltstechnische Veränderungen der Ansätze beispielsweise für Tarifsteigerungen wurden früher der Einfachheit halber nur bei einem Titel im Kapitel für Grund- und Hauptschulen vorgenommen. Daraus lassen sich keine bildungspolitischen Schlüsse ziehen.

Festzuhalten bleibt: Um die bildungspolitischen Ziele der Landesregierung umsetzen zu können, steigen die Ausgaben für Lehrerpersonal von 2005 auf 2006 um 8,2 Millionen Euro auf 1,125 Milliarden Euro.


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