KMK: Weniger Gremien und weniger Mitarbeiter

(bikl) Die Kultusminister der Länder haben heute in Frankfurt eine Reform der Kultusministerkonferenz (KMK) beschlossen: Weniger Gremien, weniger Mitarbeiter und kein grundsätzliches Festhalten mehr an dem Prinzip der Einstimmigkeit.

02.12.2004 Artikel

So soll sich der Abstimmungsmodus innerhalb des Plenums zukünftig nach dem Inhalt der Beschlüsse richten: Stellungnahmen, Empfehlungen, Berichte und Projektinitiativen können künftig mit qualifizierter Mehrheit auf den Weg gebracht werden. Soweit es um Mobilität und Anerkennung in sechzehn Bundesländern oder um finanzwirksame Beschlüsse geht, gilt weiterhin das Prinzip der Einstimmigkeit.

Die Personalstellen des Sekretariats - bereits in den letzten Jahren um zehn Prozent reduziert - sollen in den nächsten fünf Jahren noch einmal um zehn Prozent zurückgefahren werden.Auch die Anzahl der Sekretariats-Gremien wird deutlich sinken: von derzeit 31 auf dann 14.

Unklar bleibt wohl, wie lange der Standort Bonn aufrechterhalten wird. Zwar haben sich die Kultusminister eindeutig für Berlin als Sitz der Konferenz ausgesprochen, aber über eine veränderte Aufteilung der Arbeitsbereiche werde "zeitnah entschieden". Derzeit ist die KMK an beiden Standorten präsent.

Das Reformkonzept wird nun den Ministerpräsidenten zu ihrer Sitzung am 16. Dezember 2004 vorgelegt. Bereits vor einem Jahr hatten die Kultusminister eine Arbeitsgruppe zur Reform der ältesten deutschen Fachministerkonferenz eingesetzt. Die Diskussionen hatten dann im Sommer zusätzlichen Zündstoff erhalten durch die von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) ausgesprochene Kündigung der Ländervereinbarung.
Auch heute zeigte Niedersachsen wieder Zähne und lehnte in der Schlussabstimmung den Berichtsentwurf zur KMK-Reform ab. Niedersachsens Kultusminister Busemann: "Die niedersächsische Forderung nach weiterer Prüfung der Personalfragen ist zu Protokoll gegeben worden."

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