KiBiz-Revision: Das große Anliegen der Ministerin ... optimale Rahmenbedingungen

.

Im Lageser Bürgerhaus hat die Ministerin Schäfer - nach einem Bericht der LZ vom 12.6.2011 - darauf aufmerksam gemacht, dass die Generalrevision des KiBiz "unser ganz großes Anliegen" sei. In dem notwendigen zwei Stufen-Plan werde jetzt eine "Abmilderung fehlgesteuerter Abläufe" vorgenommen und die zweiten Stufe "grundlegende Änderungen" mit sich bringen. Der Reformbedarf sei riesig. In dem Zusammenhang wurde auf das 1.000 Berufspraktikantenstellenprogramm hingewiesen, jedoch auch betont, dass die "Betreuungsrelation ... längst nicht ausreichend (sei)". Dazu werden "Ergänzungskraftstunden" benötigt. "Eltern müssten Vertrauen in die Kitas haben, dass ihre Kinder dort mit optimalen Rahmenbedingungen gut aufgehoben sind."

Anmerkungen:

Auch wenn es gut ist, dass die Revision des KiBiz durch die neue Regierungskoalition vorgezogen wurde, so ist die bisher vorgesehene Umsetzung in der ersten Stufe völlig unzulänglich und die bisher nach der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Mittel - jeweils 390 Mio. Euro in den nächsten Jahren - lassen keine großen Sprünge erwarten. Vor allem nicht in bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen, für die nur 100 Mio. Euro vorgesehen sind.

Fragwürdig ist die Prioritätensetzung bereits für dieses Jahr: Nach den Berechnungen des Ministeriums stünden im Jahr 2011 anteilmäßig rd. 68 Mio. Euro zur Verfügung. Aber für die U3-Pauschale und das Berufspraktikantenprogramm sollen nur rd. 44 Mio. Euro ausgegeben werden, so dass rd. 24 Mio. Euro "nicht gebraucht" und für andere Zwecke als qualitative Verbesserungen verwendet werden sollen.

Dies macht doch irgendwie deutlich, dass zwischen Erkenntnis, dass die Betreuungsrelation nicht ausreichend ist und dem Handeln eine gewisse Diskrepanz besteht. Und da sollen Eltern Vertrauen haben, ihre Kinder hätten optimale Rahmenbedingungen und seien gut aufgehoben?

Weiterführende Links

• Bericht in der LZ