Dr. Eva-Maria Stange: "Zuschüsse für Studentenwerke müssen deutlich angehoben werden"

Sachsens Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange hat heute angekündigt, im Rahmen der jetzt anstehenden Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2009/2010 die Zuschüsse für die Studentenwerke deutlich anheben zu wollen. "Sachsens Studentenwerke leisten eine unverzichtbare soziale Aufgabe und benötigen daher dringend Planungssicherheit", so die Ministerin heute am Rande einer Diskussionsveranstaltung des Studentenrates der Hochschule Zittau-Görlitz. Die Studierenden hatten zuvor sinkende Zuschüsse für die Studentenwerke und damit im Zusammenhang stehend steigende Semesterbeiträge und steigende Essenspreise kritisiert.

15.01.2008 Sachsen Pressemeldung Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus

Derzeit werde in ihrem Haus an einer Zielvereinbarung mit den Studentenwerken gearbeitet, um ihnen Planungssicherheit über mindestens fünf Jahre zu geben und gleichzeitig genügend Spielräume für wirtschaftliches Handeln zu eröffnen. Zusätzlich müsse nach Möglichkeiten gesucht werden, die Selbstverwaltungskraft und Selbständigkeit der Studentenwerke zu stärken, damit sie auch unter ungünstigen haushaltspolitischen Bedingungen ihrer Funktion und ihren Aufgaben gerecht werden könnten. "Die Studentenwerke müssen neben einer kostengünstigen Essensversorgung in den kommenden Jahren beispielsweise einem wachsenden Bedarf bei der Kinderbetreuung für Studierende oder Mitarbeiter der Hochschulen, gemeinsam mit den Hochschulen, gerecht werden. Deshalb sollten die Zuschüsse auch in den kommenden Jahren so bemessen sein, dass die Studentenwerke ihre gesetzlich festgelegten Aufgaben erfüllen könnten", so Staatsministerin Dr. Stange.

Die Ministerin verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass bereits mit dem Doppelhaushalt 2007/2008 eine weitere Talfahrt gestoppt werden konnte, nachdem sich die Zuschüsse in den Jahren zuvor degressiv entwickelt hatten. Für die Jahre 2007 und 2008 waren darüber hinaus je 2 Millionen Euro aus zusätzlichen Koalitionsmitteln für die Studentenwerke zur Verfügung gestellt worden. Darüber hinaus wurden in den vergangenen Jahren allein aus Landesmitteln 170 Millionen Euro in die Sanierung und den Neubau von Wohnheimen investiert. Allein am Standort Zittau Görlitz waren dies 22 Millionen Euro, davon 15 Millionen Euro aus Landesmitteln.

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