Dreyer/Ahnen: Investitionen aus dem Konjunkturpaket stärken Infrastruktur im Land

Rund 192 Millionen Euro aus dem bundesweiten Konjunkturprogramm II sollen in Rheinland-Pfalz in die Sonderprogramme Krankenhäuser und Hochschulen investiert werden. Gesundheitsministerin Malu Dreyer und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen stellten heute in Mainz die Investitionsprojekte vor, die nun unmittelbar nach der Verabschiedung des Nachtragshaushalts zur Umsetzung des Konjunkturprogramms im Land verwirklicht werden können. Die Mittel aus dem Konjunkturprogramm II setzen sich zusammen aus 82,5 Millionen Euro für das Sonderprogramm Krankenhäuser und 109,5 Millionen Euro für das Sonderprogramm Hochschulen, Forschung und Studierendenwerke. "Wir freuen uns sehr, dass wir die konkreten Maßnahmen so zügig umsetzen können. Mit den Sonderprogrammen für Hochschulen und Krankenhäuser leistet das Land einen spürbaren Beitrag zur Stützung der Konjunktur", so Dreyer und Ahnen.

06.03.2009 Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-Pfalz

Darüber hinaus stellte die Gesundheitsministerin das jährliche Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes vor.

Sonderprogramm Hochschulen, Forschung, Studierendenwerke

"Der Hauptanteil der über das Konjunkturprogramm geförderten Investitionen kommt den Bildungseinrichtungen im Land zugute. Das unterstreicht den hohen Stellenwert von Bildung und Wissenschaft als wichtige Ressource für unser Land", betonte Wissenschaftsministerin Doris Ahnen. 109,5 Millionen Euro aus dem Konjunkturpro-gramm II gingen in die Förderung der Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Studierendenwerke des Landes.

Hochschulbau

Allein 45 Millionen Euro werden in den Hochschulbau investiert. "Mit der Zuteilung der Mittel im Hochschulbau können wir jetzt deutlich früher als geplant dringende Hochschulbaumaßnahmen realisieren", sagte Wissenschaftsministerin Ahnen. Dazu zählten an der Universität Koblenz-Landau der Neubau des Institutsgebäudes Chemie mit Hörsälen am Standort Koblenz für ca. 14 Millionen Euro wie auch an der Universität Trier der Neubau eines Bürogebäudes mit Seminarräumen für circa 7 Millionen Euro. "Diese zusätzlichen Hörsäle und Seminarräume werden die Lehrbedingungen an den Universitäten Koblenz-Landau und Trier spürbar verbessern. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, mit diesen Baumaßnahmen aus Mitteln des Konjunkturprogramms II auf die gestiegenen Studierendenzahlen und damit auch auf den größeren Raumbedarf für anspruchsvolle Lehre an den beiden Universitäten zu reagieren", erläuterte Ministerin Ahnen.

Neben den geplanten Baumaßnahmen an Universitäten gebe es auch einige Bauprojekte an den Fachhochschulen im Land. So werde für rund 4 Millionen Euro an der Fachhochschule Trier die Sanierung des Allgemeinen-Verfügungs-Zentrums (AVZ) in Angriff genommen sowie am Standort Birkenfeld der Neubau eines Kommunikationszentrums, Kosten rund 3,5 Millionen Euro.

Studierendenwerke

Die Studierendenwerke werden mit rund 14,25 Millionen Euro vom Sonderprogramm Hochschulen im Rahmen des Konjunkturprogramms II profitieren. Hier liegen die Investitionsschwerpunkte in der Errichtung von hochschulnahen beziehungsweise -eigenen Kindertagesstätten, die mit 6,5 Millionen Euro bezuschusst werden. "Mich freut besonders, dass wir mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II erstmals die Errichtung von Kita-Gruppen finanziell stark unterstützen. Damit leisten wir einen Beitrag zur Vereinbarung von Studium und Familie", so Ahnen. Außerdem werden Energiesparmaßnahmen in Wohnheimen für geschätzte 4,1 Millionen Euro verwirklicht.

Großgeräte, allgemeine Einrichtungen, IT-Infrastruktur

Für Großgeräte an Universitäten und Fachhochschulen, Hochleistungsrechner und Geräte der Universitätsmedizin werden rund 15 Millionen Euro bereitgestellt. "Die Möglichkeit zusätzliche Großgeräte anschaffen zu können, unterstützt die Hochschulen bei der Schwerpunktsetzung und Profilbildung in bestimmten Bereichen. Bevor die Geräte angeschafft werden, werden sie von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) begutachtet. Damit ist sichergestellt, dass ausschließlich in hochwertige Geräte investiert wird", erläuterte Ahnen.

Für eine Vielzahl von unterschiedlichen Einrichtungsinvestitionen werden den Hochschulen insgesamt 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Aufteilung der Mittel erfolgt in Abhängigkeit der Zahl zusätzlicher Studienanfängerinnen und Studienanfänger im Sinne des Hochschulpaktes. Besonders gewichtet wurde weiterhin der Anteil von Studierenden im naturwissenschaftlich-technischen Bereich, den sogenannten MINT-Fächern. Hochschulen, die erst vor kurzem einen Neubau bezogen haben, erhalten einen Abschlag von diesem Schlüssel.

In die Erneuerung und Ergänzung der IT-Ausstattung an Hochschulen fließen rund 12 Millionen Euro. Die Mittelverteilung richtet sich nach Größe der Hochschule, Zahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger und Höhe der Drittmitteleinwerbungen. Hochschulübergreifende Maßnahmen wie etwa die Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH) oder der Virtuelle Campus Rheinland-Pfalz (VCRP) und Maßnahmen der Universitätsmedizin werden ebenfalls berücksichtigt. Weitere 9 Millionen Euro sind im Bereich Forschung für Institute des Landes und überregionale Forschungsinstitute mit Sitz in Rheinland-Pfalz vorgesehen. Die genaue Verteilung wird mit den Instituten abgestimmt.

"Die Hochschulen des Landes werden allein 2009 und 2010 mehr als 200 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln erhalten, wenn neben den Mitteln aus dem Konjunkturprogramm auch die Bundesmittel aus dem Hochschulpakt und diejenigen aus dem Programm ´Wissen schafft Zukunft II´ im Sondervermögen berücksichtigt werden. Eine solch hohe zusätzliche Finanzierung hat es bislang an unseren Hochschulen nicht gegeben und wird die Wissenschaftslandschaft in Rheinland-Pfalz nachhaltig und effizient stärken", erklärte die Wissenschaftsministerin.


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