Mehr demokratische Mitwirkung an Hochschulen muss wieder möglich sein

Am 31.01.2009 beschäftigte sich die 17. GEW-Hochschulkonferenz im Erfurter ibis-Hotel mit der Frage "Demokratie und Bildung - Die Verantwortung der Thüringer Hochschulen!". Vertreterinnen und Vertreter aus den Hochschulen, von Studierendenvertretungen, dem DGB und Parteien ließen sich durch Stephan Märki, dem Generalintendanten des Deutschen Nationaltheaters Weimar, während seines Einführungsvortrags für die weitere Diskussion inspirieren.

02.02.2009 Thüringen Pressemeldung GEW Thüringen

Märki machte deutlich, dass Bildung und Kultur zwei Seiten einer Medaille sind. Sie können und müssen Demokratie erfahrbar machen und ihre Möglichkeiten nutzen, um die Auseinandersetzung und Weiterentwicklung von Demokratie zu befördern. Bildung und Kultur benötigen auf der anderen Seite aber demokratische Strukturen, um in bestmöglicher Weise zu wirken.

Dass gelebte Demokratie an den Hochschulen eine besondere Bedeutung hat, wurde in den anschließenden Beiträgen deutlich. An den Hochschulen werden die zukünftigen Gestalterin¬nen und Gestalter von Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Gesellschaft ausgebildet. Ihre Erfahrungen mit gelebter Demokratie an diesen Hochschulen werden sie in ihre zukünftigen Arbeitsfelder mitnehmen. Wie dies funktioniert - oder auch (noch) nicht funktioniert - machten u. a. Prof. Dr. Peter Scharff, Rektor der TU Ilmenau, Dr. Ingrid Lotz-Ahrens, Prorektorin der Universität Duisburg-Essen, Dr. Andreas Keller, Leiter des Vorstandsbereichs Hochschule und Forschung der GEW, und der Schriftsteller Landolf Scherzer deutlich.

Als Ergebnis der Vorträge und Diskussionen gibt es eine Reihe von Forderungen an die politischen Parteien:

  • Die Hochschulräte (§ 32 ThürHG) müssen abgeschafft oder zur Hälfte mit Hochschulbeschäftigten besetzt werden.
  • Über die Erprobungsklausel muss es Hochschulen zur Stärkung der demokratischen Strukturen möglich sein, deutlich von den Strukturvorgaben des Thüringer Hochschulgesetzes abzuweichen, z. B. mit der Wiederwahl eines Konzils mit weit reichenden Vollmachten.
  • Die GEW schlägt die Schaffung eines Gremiums vor, dass wie die abgeschaffte Landeshochschulkonferenz Beschäftigten- und Studierendenvertretungen sowie Hochschulleitungen vereint, so dass gemeinsam mit dem TKM richtungsweisende Entscheidungen für die Hochschulpolitik des Landes getroffen werden können.
  • Die Zusammensetzung von Hochschulgremien muss zukünftig so möglich sein, dass alle Gruppen paritätisch beteiligt werden. Davon nicht berührt bleiben lediglich die vom Bundesverfassungsgericht genannten Ausnahmen für eine zwingende Professorenmehrheit.
  • In einer Novellierung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes müssen u. a. die Mitbestimmungstatbestände und der einbezogene Personenkreis deutlich ausgeweitet werden, um die Rechte der Hochschulbeschäftigten wirkungsvoll vertreten zu können.

Anfragen können gerichtet werden an

Marlis Bremisch
GEW Thüringen
Referentin für Hochschule, Forschung, Erwachsenenbildung, gb@
Heinrich-Mann-Str. 22, 99096 Erfurt
Tel.: (03 61) 5 90 95-21, Fax: (03 61) 5 90 95-60
E-Mail:

Ansprechpartner

GEW Thüringen

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