Olbertz: Ausschlaggebend ist die beste Lösung für die Universität

"Der Landesrechnungshof wirft in seiner Stellungnahme einige Fragen auf, die wir erörtern müssen. Dies betrifft vor allem die unterschiedlichen Auffassungen zum Kostenrahmen," erklärte Kultusminister Prof. Dr. Olbertz zu den Ergebnissen der Überprüfung der Kostenplanung für das Geisteswissenschaftliche Zentrum (GSZ) der Martin-Luther-Universität. "Es ist allemal besser, wenn solche Meinungsunterschiede vor einem Bau geklärt werden als hinterher."

27.09.2007 Sachsen-Anhalt Pressemeldung Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt

Olbertz hatte den Rechnungshof angesichts der Kontroverse zwischen der Stadt Halle und der Landesregierung bzw. der Universität über den künftigen Standort des GSZ gebeten, die Planungen für die Emil-Abderhalden-Straße zu prüfen. Den Berechnungen des Rechnungshofes zufolge stehen nun 49,9 Mio. Euro für den Standort Emil-Abderhalden-Straße 54,3 Mio. Euro für einen Bau in Eigenregie des Landes an der "Spitze" gegenüber. Damit sei das Projekt Spitze immer noch rund 4,4 Mio. Euro teurer als sein Standortvorschlag, so Olbertz. Für das lt. Rechnungshof "vergaberechtlich nicht umsetzbare" Festpreisangebot der Fa. Papenburg, das inklusive Grundstück, Stellplätze und Nebenkosten mit 47,6 Mio. Euro veranschlagt wird, macht der Rechungshof erhebliche finanzielle Risiken geltend, die insbesondere aus dem Mehraufwand für eine Mensa, notwendigen Schallschutzmaßnahmen, den Betriebskosten, Brandschutz, Klimatisierung, der Grundwasserbelastung usw. resultieren.

Für den von der Landesregierung favorisierten Standort Emil-Abderhalden-Straße schlügen insbesondere Mehr- bzw. Ersatzaufwendungen für denkmalgeschützte Flächen in höherem Umfang zu Buche als die Schätzungen des Kultusministeriums.

"Keiner der vom Landesrechnungshof betrachteten Aspekte spricht für den Standort Spitze, auch nicht der Kostenaspekt", erklärte Olbertz. Die bisher von manchen Beteiligten favorisierte Direktvergabe an einen privaten Investor schließt der Landesrechnungshof aus. Auch bei einer Baumaßnahme in Eigenregie des Landes – nach Kauf des Grundstücks und Ausschreibung – dürfte ein Angebot, so der Landesrechnungshof, in der bisher diskutierten Größenordnung nicht zu erzielen sein.

Olbertz erklärte, für ihn bestünden daher die Vorteile des Standortes Emil-Abderhalden-Straße fort, denn es ginge um einen Funktionsbau für die Universität, nicht um die Lösung eines städtebaulichen Problems. "Bedacht werden müssen auch die bereits vorgenommenen Investitionen in der Emil-Abderhalden-Straße sowie im direkten Umfeld, vor allem für die Landesbibliothek und die Mensa Harz," sagte Olbertz. Die weiteren Vorzüge des in Landeseigentum befindlichen Areals lägen in den – auch vom Landesrechnungshof gesehenen – inneren Funktionszusammenhängen der dort traditionell beheimateten wissenschaftlichen Einrichtungen einschließlich der Akademie Leopoldina.

Die Akademie hatte ebenso wie das Studentenwerk die Universität und den Kultusminister eindringlich aufgefordert, den Standort Emil-Abderhalden-Straße zu erhalten und auszubauen. Auch der Wissenschaftsrat war diesem Standortvorschlag gefolgt. Das Landesamt für Archäologie und Denkmalpflege unterstützt ebenfalls das Entwicklungsprojekt Emil-Abderhalden-Straße.

Olbertz erklärte, sein Ministerium werde jetzt die Kalkulationen des Rechnungshofes genau analysieren und die notwendigen Prüfungen einleiten. Vor allem wolle er sich mit der Universität beraten, "denn ihre Bedürfnisse sind für mich nach wie vor ausschlaggebend", so der Minister. Im Anschluss daran werde er die Angelegenheit erneut dem Kabinett zur Befassung vorlegen. Dies alles müsse jetzt ohne weiteren Zeitverzug geschehen. "Der Landesrechnungshof hat uns auf ernst zu nehmende Probleme aufmerksam gemacht, aber keineswegs einen Standort vorgegeben," erklärte der Kultusminister. Da nach dem Gutachten auch der Alternativstandort Spitze mit erheblichen Risiken behaftet sei, werde er das Angebot des Rechnungshofes, das Land bei einer Lösungssuche zu unterstützen, gern annehmen.

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