Wissenschaftssenator Thomas Flierl fordert eine schnelle Umsetzung des Kompromisses zur Förderung von Spitzenforschung

Nach langer Stagnation der Föderalismusdebatte haben sich die Wissenschaftsminister - mit Ausnahme von Hessen - gestern in der Bund-Länder-Kommission auf einen Kompromiss geeinigt, der jetzt der Ministerpräsidentenkonferenz am 14. April vorliegen wird. Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt unter dem Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters von Berlin.

07.04.2005 Berlin Pressemeldung Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur Berlin (bis 11/06)

Wissenschaftssenator Thomas Flierl: "Diese Einigung zu Gunsten unserer Universitäten und der Wissenschaft war lange überfällig. Ich erwarte, dass sich die Ministerpräsidenten hinter die Vorschläge ihrer Wissenschaftsminister stellen und schnell grünes Licht geben. Ich trage diesen Kompromiss voll mit. Die Idee, Eliteuniversitäten zu küren, war ohnehin nicht meine Wunschvorstellung. Jetzt rücken stärker die Entwicklungsperspektiven von Universitäten für den Ausbau ihrer Spitzenforschung ins Blickfeld. Für den Wettbewerb werden faire Bedingungen verabredet. Es wurde ein guter Kompromiss von Bundesengagement und Länderzuständigkeiten gefunden."

Um eine Einigung zwischen Bund und Ländern zu erreichen, wurde eine Formulierung gewählt, die eindeutig unter die Bund-Länder-Kompetenz einer gemeinsamen Förderung von Forschung fällt (Artikel 91b GG). Das Programm soll weiterhin drei Förderlinien enthalten, bei denen die Antragsteller zusätzliche pauschale Zuschläge zur Deckung ihrer indirekten Programmkosten erhalten können.

Wissenschaftssenator Thomas Flierl: " Für die Berliner Universitäten bieten sich sehr gute Chancen, erfolgreich zu sein. In den Forschungsrankings sind sie in der Spitzengruppe dabei, wie das letzte Ranking des CHE belegt. Mir liegt aber auch die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses durch die Graduiertenschulen sehr am Herzen. Beachtlich ist, dass in allen drei Förderlinien die Eignung der Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung berücksichtigt werden soll."

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