Verwunderung über hr-Berichterstattung zur LUSD:
"Das Vergabeverfahren von LUSD war rechtlich einwandfrei. Anderslautende Berichte entbehren jeder seriösen Grundlage." Mit dieser klaren Aussage reagierten die Staatssekretäre Harald Lemke (Bevollmächtigter der Hessischen Landesregierung für E-Government und Informationstechnologie) und Joachim Jacobi (Hessisches Kultusministerium) auf Meldungen des Hessischen Rundfunks (hr).
19.09.2007 Hessen Pressemeldung Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und ChancenDas Land Hessen hat im Jahr 2005 einen Rahmenvertrag zur Programmierung aller E-Government-Verfahren geschlossen, um durch Bündelung günstige wirtschaftliche Konditionen zu erzielen und ein reibungsloses Zusammenspiel aller IT-Systeme in der Landesverwaltung sicherzustellen. Der Rahmenvertrag umfasst alle E-Government-Projekte der Landesverwaltung und ist entgegen anderslautender Meldungen finanziell nicht begrenzt. Bei der in der Ausschreibungsdatenbank genannten Vertragssumme von 6,4 Mio. Euro handelt es sich um eine Schätzung in einer Vorphase der Ausschreibung. Dem Vertragsabschluss ging eine europaweite Ausschreibung voraus. Ausschreibung, Vergabe und Vertrag wurden von einer auf öffentliches Beschaffungsrecht spezialisierten Anwaltskanzlei ausgearbeitet und geprüft.
Der Auftrag für die LUSD wurde unter Beteiligung dieser renommierten Vergaberechtsexperten innerhalb dieses Rahmenvertrages korrekt vergeben. "Vor dem Hintergrund einer absolut ordnungsgemäßen Vergabe waren wir erstaunt, wie der Hessische Rundfunk die Bewertung eines bekannten Vergaberechtsexperten zitieren konnte, der weder Sachverhalt noch Verträge kennt", so Lemke und Jacobi weiter.
Inzwischen liegt den Ministerien ein Schreiben des vom Hessischen Rundfunk genannten Vergaberechtsexperten Stephan Rechten vor, der gegenüber dem hr erklärt, dass seine Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen und verkürzt dargestellt worden seien. Der Vergaberechtsexperte habe in Unkenntnis der Sachlage nur abstrakte Erläuterungen zum Vergaberecht gemacht, die keinen konkreten Bezug zum Projekt LUSD haben.
In den für das Projekt "Zentrale LUSD" in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 zur Verfügung gestellten 20 Mio. Euro sind u. a. auch Kosten für den Aufbau und Betrieb eines sicheren Netzes enthalten, das über die LUSD hinaus zahlreiche Anwendungsmöglichkeiten hat.
- Keine Alternative zur neuen Lehrer- und Schülerdatenbank LUSD
- Grundlegende Überarbeitung der Lehrer- und Schülerdatenbank LUSD
Weiterführende Links
- hr: Pannen-Software - LUSD-Auftrag wirft Fragen auf
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