Bildungsausgaben: Wissenschaftsminister Heubisch wendet sich gegen Rechenspiele der Länder-Finanzminister

Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch wendet sich entschieden gegen den Versuch der Länder-Finanzminister, durch neue Berechnungsmethoden die Bildungsausgaben von Bund und Ländern zu schönen.

22.10.2009 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

"Das ist reine Kosmetik, die nichts daran ändert, dass wir im internationalen Wettbewerb den Anschluss verlieren, wenn wir nicht mehr in Bildung, Wissenschaft und Forschung investieren." Laut dpa behaupten die Finanzminister das Ziel des Bildungsgipfels, bis 2015 die Bildungsausgaben auf zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen, sei bereits in diesem Jahr deutlich überschritten. Grund für diese Aussage sind jedoch nicht außergewöhnliche Etatsteigerungen, sondern lediglich neue Berechnungskriterien. "Erst heute hat eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung wieder gezeigt, dass Deutschland bei der Innovationskraft von anderen Industriestaaten abgehängt wird, nicht zuletzt weil die Bildungsausgaben eklatant zu niedrig sind. Mit Bilanzierungstricks können wir dieses Problem jedenfalls nicht lösen", kritisierte Heubisch.

"Wenn wir den Geist des Bildungsgipfels ernst nehmen, müssen wir dafür sorgen, dass mehr Geld bei Schulen, Hochschulen und in der Forschung ankommt. Alles andere ist unredlich", so Heubisch weiter. Die DIW-Experten gehen davon aus, dass Mehrausgaben der Unternehmen und des Staates von circa 30 Milliarden Euro jährlich nötig seien, um die Ziele des Bildungsgipfels zu erreichen.


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