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Debatte über Studie zu "Lebenswelten junger Muslime in Deutschland"

(hib/STO) Die Studie "Lebenswelten junger Muslime in Deutschland" hat am Mittwochvormittag den Innenausschuss beschäftigt. Während die Oppositionsfraktionen dabei Interviewäußerungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zu der Studie kritisierten, sprach der Ressortchef von einer interessanten Studie, die gleichwohl eine unter vielen sei. Friedrich betonte zugleich, dass die 2009 in Auftrag gegebene Studie nicht von ihm an die Presse gegeben worden sei.

07.03.2012 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Mit Blick auf die Ergebnisse der Studie nannte es der Minister sehr erfreulich, dass man sich unter den Muslimen über alle Generationen hinweg von Terrorismus distanziere. Es gebe indes auch einen Prozentsatz junger Muslime, die einer Integration gegenüber abgeneigt sei. Friedrich mahnte, die integrationspolitische Debatte müsse auch vor dem Hintergrund solcher Studien geführt werden. Er bekräftigte das Anliegen, möglichst viele Imame in Deutschland auszubilden, und verwies auf das Ziel eines islamischen Religionsunterrichts in deutscher Sprache an den Schulen. Am "allerwichtigsten" sei das Signal, dass junge Menschen sich von der Mehrheitsgesellschaft in Deutschland angenommen fühlen.

Die CDU/CSU-Fraktion betonte, der Minister habe recht, wenn er für ein zweigleisiges Vorgehen plädiere. Man müsse das Gespräch mit den in Deutschland lebenden Muslimen suchen, aber bei Integrationsverweigerung auch dafür sorgen, dass dann gesetzlich vorgesehene Sanktionen auch ergriffen werden. Entsprechende Gesetze würden von den Ländern indes nicht angewendet.

Die SPD-Fraktion hielt Friedrich vor, sich zu der Studie missverständlich geäußert zu haben. Sie wandte sich dagegen, die Studie "selektiv" wahrzunehmen und so zu kommunizieren, dass es integrationsfeindlich wirke. Die Studie belege, dass alle gefordert seien, tolerant und weltoffen auf die Muslime in Sinne eines Dialogs zuzugehen.

Die FDP-Fraktion warnte, man dürfe die Studie, die Mängel aufweise, nicht überbewerten. Sie bescheinigte zugleich der Koalition eine "hervorragende" Halbzeitbilanz bei der Integration. So sei etwa von keiner früheren Regierung so viel Geld für Integrationskurse aufgewendet worden wie von der jetzigen.

Die Fraktion Die Linke nannte es skandalös, wie mit der Studie umgegangen worden sei. Sie sei "einseitig" in der "Bild"-Zeitung platziert worden und werde von der Union instrumentalisiert. Auch sei populistisch agiert und nicht differenziert auf die Studie eingegangen worden.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mahnte an Friedrich gewandt, man solle "populistische Verkürzungen" vermeiden. Sie wandte sich zugleich gegen eine "Integrationsverweigerungsdiskussion", die nicht haltbar sei, und betonte, die Studie "sehr kritisch" zu sehen.

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