EU-Ratspräsidentschaft

Hubig: Europa ist wichtiger denn je!

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin, Dr. Stefanie Hubig, sieht das Bekenntnis zu Europa als starkes Signal der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

30.06.2020 Bundesweit Pressemeldung Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder
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Deutschland übernimmt turnusgemäß im zweiten Halbjahr 2020 die EU-Ratspräsidentschaft und wird damit im EU-Ministerrat sowie in den zugeordneten EU-Arbeitsgremien den Vorsitz führen.

„Die deutsche Ratspräsidentschaft fällt in eine Zeit der Krisen und großen Herausforderungen: Corona, Brexit, Klimawandel, Digitalisierung. Für die Lösung all dieser Fragen brauchen wir ein Mehr an Europa, nicht weniger. Und wir brauchen junge Menschen, die umsichtig sind, europäisch denken und handeln. Unsere Aufgabe als KMK ist es dabei, jungen Menschen Europa wieder zu ermöglichen, durch Austausche in Schule und Hochschule, durch Schulpatenschaften, analog wie digital. Deshalb habe ich in diesem Jahr meine KMK-Präsidentschaft unter das Motto 'Europa (er-)leben und gestalten' gestellt. Und auch wenn man zu Beginn meinte, Corona verdränge jetzt alle Themen, so zeigt sich eines ganz klar: Europa, seine Werte und seine Bedeutung sind wichtiger denn je. Und es ist an uns, dafür einzustehen“, sagte die KMK-Präsidentin und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.

Die Agenda für das zweite Halbjahr 2020 in den Bereichen Bildung, Kultur und Wissenschaft/Forschung wird wesentlich bestimmt durch politische Beratungen zu europäischen Nachfolgeprogramme sowie Fach- und Expertengespräche. Hervorzuheben sind insbesondere die von den Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen abhängigen Nachfolgeprogramme zu Erasmus+, zum Forschungsprogramm Horizont 2020 und zum Kulturförderprogramm Kreatives Europa. Die Fortschreibung des Aktionsplans für digitale Bildung wird ebenso ein Beratungsthema bilden. Außerdem sind im Bildungsbereich Ratsschlussfolgerungen zu den Europäischen Hochschulnetzwerken sowie zur Weiterentwicklung des Europäischen Bildungsraumes und zur Nachfolgestrategie des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (kurz: ET 2020) vorgesehen. Auf deutsche Initiative hin ist darüber hinaus vorgesehen, den Kopenhagen-Prozess zur europäischen Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung fortzusetzen und weiterzuentwickeln. Ein zentrales Thema im Forschungsbereich ist die Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums. Für den Kulturbereich ist von deutscher Seite geplant, Ratsschlussfolgerungen zum Thema Geschlechtergerechtigkeit zu verabschieden.


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