Neues bayerisches Stiftungsrecht tritt in Kraft

Zum 1. August tritt in Bayern eine neues, reformiertes Stiftungsrecht in Kraft. Wissenschaftsminister Thomas Goppel betonte am Donnerstag in München, dass "Stiftungen wichtige Leistungsträger der Zivilgesellschaft" sind. Um sie auch für die Zukunft stark zu machen, habe Bayern eine Novelle des Bayerischen Stiftungsgesetzes auf den Weg gebracht, die sowohl den in aller Regel ehrenamtlich engagierten Stiftungsorganen als auch den Aufsichtsbehörden "die Arbeit im Dienst an der guten Sache" erleichtern soll.

31.07.2008 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

"Trotz Deregulierung und Reduzierung der Vorschriften um ein Viertel wird die bewährte Qualität der Stiftungsaufsicht als Garant für die nachhaltige Erfüllung des Stifterwillens jedoch nicht in Frage gestellt", hob Goppel hervor. Als konkrete Beispiele der Novellierung nannte der Minister Erleichterungen im Bereich der Vermögensverwaltung, die Reduzierung der bisherigen Genehmigungs- und Anzeigenvorbehalte auf besonders riskante Fälle sowie eine deutliche Vereinfachung bei der Rechnungsprüfung. So bringen die neuen Vorschriften zur Rechnungsprüfung den Stiftungen spürbare Einsparungen, häufig von 2000 bis 4000 Euro je Stiftung und Jahr. Dieses Geld kommt in Zukunft unmittelbar dem Stiftungszweck zugute.

Seit der letzten Novellierung des Gesetzes im Jahr 2001 ist die Zahl der nicht-kirchlichen rechtsfähigen Stiftungen in Bayern um knapp die Hälfte von 2000 auf fast 3000 gestiegen. "Diesen Trend gilt es fortzusetzen und zu verstärken. Bayern ist ein führender Stiftungsstandort und will dies auch bleiben", so Goppel. Allen Anzeichen zufolge werde der Stiftungsboom auch in den nächsten Jahren weiter anhalten. Neben den gesetzlichen Rahmenbedingungen der Länder und des Bundes liege dies an der demographischen Entwicklung in Deutschland: eine vermögende Generation komme zum Teil ohne Erben ins Rentenalter.


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