Deutschlands Wälder atmen auf: Enquete-Kommission beendet ihre Arbeit

Mit der Übergabe des Abschlussberichts beendet nach Auffassung von Bayerns Kunstminister Dr. Thomas Goppel eine Einrichtung ihre Arbeit, die für die Papierversorgung des Landes in den zurückliegenden vier Jahren gefährlicher war als der saure Regen: die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", deren Abschlussbericht schon vor seiner Veröffentlichung eine kaum überschaubare Fülle von Presseerklärungen einzelner Kommissionsmitglieder zeitigte.

12.12.2007 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Goppel: "Der Berg kreißte und gebar im Laufe von 87 Sitzungen auf 509 Seiten rund 400 Handlungsempfehlungen, die allerdings überwiegend an andere gerichtet sind, nämlich an die Länder und Kommunen. Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich: Der unzuständige Bund erklärt, was die Anderen wollen sollen und übt sich in der belehrenden Distanz des Unbeteiligten. So hat die Föderalismusreform für die Zukunft nicht wetten gelehrt. Eine solche Fülle von Aktivitäten würde man sich auch einmal vom Bund selbst in Bereichen wünschen, für die er zuständig ist."

Eine kategorische Absage erteilte der bayerische Kunstminister in diesem Zusammenhang der von der Kommission empfohlenen Einrichtung einer "Bundeszentrale für kulturelle Bildung", die Hans Zehetmair an der Spitze der bayerischen Vertreter in der Kommission bereits per Sondervotum abgelehnt hat. Eine solche Einrichtung wäre nach Auffassung von Goppel mit der Verfassung nicht in Einklang zu bringen. Die Empfehlung, der Bundestag und die Bundesregierung sollten für alle Bereiche der kulturellen Bildung öffentlichkeitswirksame Wettbewerbe einführen, lege darüber hinaus den Verdacht nahe, dass in manchen Fällen ein gehöriges Maß an Hyperaktivität im Vordergrund stand.


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