Haushalt für Wissenschaft und Kunst

Den Haushaltsentwurf für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Bayern hat Wissenschaftsminister Thomas Goppel dem Bayerischen Landtag am Dienstag zur Beratung vorgelegt. Goppel hob in seiner Haushaltsrede vor dem Plenum des Bayerischen Landtags hervor, dass der Doppelhaushalt 2005/2006 eine klare Priorität für das Ressort Wissenschaft und Kunst setzt. Die Steigerungsrate der Mittel für Hochschulen, Wissenschaft und Kunst ist mit insgesamt 6,8 Prozent doppelt so hoch wie die des Gesamthaushalts, im Hochschulbereich beträgt sie sogar 7,2%. Insgesamt steigen die Mittel um 274 Mio. Euro von 3,96 Mrd. Euro (2004) auf 4,23 Mrd. Euro (2006). Goppel: "Der Haushalt des Wissenschaftsministeriums hat damit die höchste Steigerungsrate aller Einzelpläne." Die Staatsregierung, so Goppel, habe Wort gehalten und investiere gezielt in Zukunftsbereiche. Gleichzeitig halte sie Kurs in der allgemeinen Haushaltspolitik mit ihrem Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bis 2006. "Mit diesem soliden finanziellen Fundament erreichen wir unser Ziel, Wissenschaft und Forschung auch in Zukunft zu stärken."

14.12.2004 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Als "absolutes Novum der Haushaltspolitik und Meilenstein für die bayerischen Hochschulen" bezeichnete Goppel das sog. Innovationsbündnis, dessen Kern eine Haushaltsgarantie für die Hochschulen und Planungssicherheit über den Doppelhaushalt 2005/06 hinaus bis zum Jahr 2008 ist. Bundesweit gesehen sei, so Goppel, erstmals solch ein Bündnis von staatlicher Seite nicht mit Einsparverpflichtungen verknüpft. "Erstmals in der Geschichte der bayerischen Hochschulen erhalten sie eine langfristige finanzielle Grundlage und sind damit gut gerüstet für die derzeit laufende Optimierung und Neustrukturierung", sagte der Minister und machte klar, dass dieser Prozess nicht zu Kürzungen führen wird. "Die Ressourcen, die bei der Neustrukturierung gewonnen werden, verbleiben an den Hochschulen."

Als Schwerpunkte der Arbeit des kommenden Jahres nannte Goppel die Erarbeitung einer umfassenden Hochschulreform, die Fortsetzung einer aktiven gemeinsamen Strukturpolitik für Bayerns Hochschulen und die verstärkte Zusammenarbeit von Wirtschaft und Hochschulen. Goppel: "Wir treten jetzt in die entscheidende Phase der Modernisierung unserer Hochschullandschaft." Im nächsten Jahr komme es darauf an, die eingeleiteten Maßnahmen konsequent weiterzuverfolgen und neue Impulse zu setzen. Forschung und Bildung seien gleichermaßen die Zukunftsfragen für Deutschland. Goppel: "Wir haben in der Zukunft nur dann eine Chance, wenn wir unsere jungen Leute heute so gut ausbilden, dass sie morgen auf einem globalisierten Arbeitsmarkt erfolgreich bestehen können - und wenn wir heute ein forschungsfreundliches Klima schaffen, damit Deutschland an der Weltspitze steht." Dabei werde es in Zukunft noch wichtiger als heute sein, Ideen zeitnah in marktfähige Produkte umzusetzen. "Nur mit den besten Produkten bleibt unser Land mit seinem hohen Lohnniveau auf dem internationalen Markt konkurrenzfähig. Man kann es auch noch weiter fassen: Wir werden die Wirtschaftskraft unseres Landes und damit unseren Lebensstandard nur dann halten können, wenn es uns gelingt, die Bevölkerung optimal auszubilden und Wissenschaft und Wirtschaft noch stärker miteinander zu verzahnen", betonte der Minister. "Unsere Zukunft ist Wissensvorsprung durch Bildung."


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