Konstruktive Gespräche mit Kultur- und Kommunalpolitik

"Es gibt grundsätzlich Konsens darüber, das erfolgreiche sächsische Kulturraumgesetz in seinem Kern zu belassen, weiterzuentwickeln und zu entfristen", sagte Sachsens Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange nach der Fortsetzung der Gespräche zum Kulturraumgesetz mit den Landräten der Kulturräume. Die Diskussionen in den vergangenen Tagen mit allen Beteiligten seien sehr konstruktiv verlaufen, so die Ministerin. Auch der Vizepräsident des Landkreistages bedankte sich für das heutige Gespräch und erklärte sich bereit, die weitere Arbeit am Kulturraumgesetz nach Kräften zu unterstützen.

10.01.2007 Sachsen Pressemeldung Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus

"Einigkeit besteht darüber, die solidarische Finanzierung kommunaler Kultureinrichtungen und die fachlichen Strukturen in den Kulturräumen über 2011 zu erhalten", sagte Staatsministerin Dr. Stange. Bereits gestern waren rund 130 Kommunal- und Kulturpolitiker zu einem Diskussionsforum im Ministerium zusammengekommen. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben ihre weitere Unterstützung bei der Novellierung des Kulturraumgesetzes zugesagt. Nun müsse im Detail unter anderem geklärt werden, wie viele Kulturräume künftig gebildet werden und welche Finanzierungsregelungen sinnvoll sind, so die Ministerin weiter. "Diese offenen Fragen – bei denen die Positionen in der Sache nah beieinander liegen – werden wir in weiteren Gesprächen klären."

Im Zuge der Verwaltungs- und Funktionalreform und der damit verbundenen Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte sind auch die sächsischen Kulturräume von einer Neugliederung betroffen – mit wesentlichen Konsequenzen für die künftige Ausgestaltung des Sächsischen Kulturraumgesetzes. "Das Kulturraumgesetz ist ein Gesetz zur Unterstützung der kulturpolitischen Arbeit in den Regionen, das unbedingt erhalten werden muss", betonte die Staatsministerin zum Abschluss. Damit werde auch eine Forderung des Kultursenats aus dessen jüngstem Bericht aufgegriffen.

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