Bayern

Kultusministerium bezuschusst Personalkosten und Baumaßnahmen kommunaler Schulen

Der Staat unterstützt die Kommunen als Schulträger nachhaltig, betont Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle mit Blick auf die jüngsten Äußerungen des Präsidenten des Bayerischen Städtetags Hans Schaidinger. "Wir wissen die Kommunen bei der Ausbildung unserer jungen Menschen an unserer Seite. Dies hat sich gerade beim kommunalen Bildungsgipfel, zu dem die Staatsregierung im Februar 2009 eingeladen hatte, deutlich gezeigt", erinnerte Minister Spaenle u. a. an die gemeinsamen Beschlüsse zum Ausbau der Ganztagsangebote.

07.10.2010 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Allerdings können die Kommunen, wenn sie freiwillig als Schulträger fungieren, vom Staat nicht erwarten, dass er sämtliche Kosten übernimmt. Der Staat bezuschusst die kommunalen Schulen beim Personalaufwand nachhaltig, und zwar auf der Basis einer Pauschale, d.h. nach der Kostenrechnung für einen "Musterlehrer" in einem bestimmten Alter und in einer bestimmten Lebenssituation. Je nach Situation des Kollegiums der städtischen Schulen können die staatlichen Zuschüsse über oder unter den realen Kosten für das Personal an kommunalen Schulen liegen. Der Freistaat bezuschusst die Aufwendungen der Kommunen über die Personalkostenzuschüsse hinaus auch bei Baumaßnahmen auf der Basis des Finanzausgleichsgesetzes, in einem besonderem Maße gerade bei Ganztagsschulen, bei denen der Staat über den regulären Fördersatz hinaus in der Regel 15 Prozent zusätzlich investiert.

Die Kommunen bieten in Bayern ihren Bürgern mit din kommunalen Schulen einen besonderen Service an, der sich historisch entwickelt hat und der die Nähe zwischen Stadt und Bürger intensiver gestaltet. Zudem kann die Stadt mit eigenen Schulen ihre Bildungslandschaft besonders profilieren.


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