Staatsministerin Stange: Sachsen stockt Beitrag zur Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk um bis zu 400.000 Euro auf

Nachdem gestern der Haushaltsausschuss des Bundes die gesperrten 2,6 Millionen Euro für den Haushalt 2008 zur Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk freigegeben hat, bekräftigte die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange, ihre Position zur Finanzierung der sorbischen Einrichtungen und Projekte:

29.05.2008 Sachsen Pressemeldung Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus

"Die Verhandlungen zum Abschluss eines Finanzierungsabkommens von Bund, Sachsen und Brandenburg sind nun auf einem guten Weg. In unseren Verhandlungen mit dem Bund haben wir einerseits erreicht, dass er seinen Anteil von 7,6 Millionen Euro jährlich beibehält. Außerdem wird Sachsen seinen Anteil ab 2009 jährlich um 100.000 Euro aufstocken." Im fünften Jahr dieser Regelung würden vom Freistaat Sachsen dann 400.000 Euro zusätzlich zum Vergleichszeitraum 2008 gezahlt werden (Sachsen fördert 2008 mit rund 5,45 Millionen Euro). Damit hätte die Stiftung für das sorbische Volk im Jahr 2012 ca.16 Millionen Euro zur Verfügung (2008: ca. 15,6 Millionen Euro). Noch nicht abschließend geklärt sei die Beteiligung Brandenburgs an der Aufstockung.

"Mit seiner Bereitschaft zur Mitfinanzierung bekennt sich der Bund zu seiner Verantwortung für die sorbische Minderheit", so die Ministerin. "Die Forderung Sachsens nach einer stärkeren Beteiligung des Bundes mit 8,2 Millionen Euro konnte leider bisher nicht durchgesetzt werden".

Die Ministerin äußerte Verständnis für die Forderungen der Vertreter des sorbischen Volkes im Stiftungsrat, wirbt aber um eine realistische Sicht auf die Verhandlungsmöglichkeiten und geht nun von einer Wiederaufnahme der Mitarbeit im Stiftungsrat aus.

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