Bundesministerin Renate Schmidt lobt Initiativen der Kommunen für Kinder und Familien
Gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund will die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Renate Schmidt, die Kommunen in Deutschland familien- und kinderfreundlicher machen. "Städte und Gemeinden bilden das direkte Lebensumfeld für Familien. Hier müssen wir ansetzen, wenn wir die Rahmenbedingungen für Eltern und Kinder verbessern wollen", erklärte Bundesministerin Renate Schmidt heute auf der Fachtagung "Gemeinden sagen Ja zu Kindern", die das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund in Bonn ausrichtet.
19.05.2005 Pressemeldung Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend"In der Politik für Familien setzen wir auf einen Politik-Mix: Wir müssen sicherstellen, dass junge Paare genügend Geld, aber auch die Zeit haben, um eine Familie zu gründen und Kinder großzuziehen. Dazu gehört die passende Infrastruktur und daran werden wir zusammen mit den Kommunen arbeiten, bis Deutschland eines der familienfreundlichsten Länder Europas ist." Die Bundesinitiative "Lokale Bündnisse für Familie", im Januar 2004 von Bundesministerin Renate Schmidt gegründet, findet breiten Zulauf und die Unterstützung von Städten, Gemeinden und Landkreisen: Bereits 145 Lokale Bündnisse für Familie haben sich der Bundesinitiative angeschlossen. Schwerpunkt ist in den meisten Orten, die Kinderbetreuung auszubauen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern.
Das Tagesbetreuungsausbaugesetz, das seit Anfang 2005 in Kraft ist, gibt den Kommunen eine Handhabe, den Ausbau der Betreuungsangebote für die Kleinsten als Pflichtaufgabe wahrzunehmen. "Immer mehr Kommunen erkennen, dass sie von einem guten Kinderbetreuungsangebot profitieren. Sie werden aktiv und sagen Ja zu Kindern", erklärte Bundesministerin Schmidt weiter. "Die Vorteile liegen auf der Hand: Eltern, die erwerbstätig sein können, zahlen mehr Steuern und brauchen weniger staatliche Unterstützung. Zugleich sind Gemeinden mit guter Betreuung attraktiv für Unternehmen, was ebenfalls die Steuereinnahmen erhöht. Unter dem Strich bringt jeder in die Kinderbetreuung investierte Euro drei bis vier Euro zusätzliche Einnahmen mittelfristig in die öffentlichen Kassen." Das Bundesministerium hat seit April zwei Kommunen als besonders vorbildliche "Kommunen des Monats" beim Betreuungsausbau herausgestellt: Düsseldorf will bis 2008 rund 1.100 neue Betreuungsplätze für unter Dreijährige schaffen. Für Mai wird Felsberg in Hessen ausgelobt, dort werden ein Kita-Platz-Sharing für unter Dreijährige, eine flexible Betreuung durch Tagesmütter und Qualifizierungskurse für Tagesmütter angeboten.
Die Kommunen werden über die jüngste Gemeindefinanzreform und durch die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe entlastet, so dass sie trotz aller Schwierigkeiten über finanziellen Spielraum zum Ausbau der Kleinkinderbetreuung verfügen. So stiegen die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden von 15,1 Milliarden Euro im Jahr 2003 auf 20,6 Milliarden Euro im vergangenen Jahr, und auch die fest zugesagten Entlastungen von 2,5 Mrd. Euro durch das Zusammenlegen von Arbeitslosenhilfe und Soziahilfe werden verbindlich erreicht werden. Bis 2010 werden insgesamt 230.000 neue Betreuungsplätze für die unter Dreijährigen geschaffen. "Kommunen können in die Zukunft unsere Kinder investieren, und sie sind dazu bereit", so Bundesministerin Renate Schmidt.
Weitere Informationen zum Engagement von Kommunen unter www.deutschland-wird-familienfreundlich.de und www.lokale-buendnisse-fuer-familie.de.
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