Fortbestand der KMK begrüßt

(bikl) Nach dem einstimmigen Beschluss der Ministerpräsidenten vom Mittwochabend zum Fortbestand der Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) ist der Weg für die grundlegende Reform der KMK frei.

Entsprechend erfreut zeigte sich die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Doris Ahnen, über diese Entscheidung. "Die Regierungschefs haben mit ihrer Zustimmung zu dem von der Kultusministerkonferenz vorgelegten Reformkonzept die Grundlage für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit der Länder im Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturbereich gesichert."

Der Beschluss der Ministerpräsidenten beinhaltet allerdings auch eine Überprüfung der Personalstellen des KMK-Sekretariates mit dem Ziel einer weiteren Absenkung um 20 Prozent. Bereits am 2. Dezember hatte die KMK ein Reformkonzept beschlossen, dass unter anderem Personaleinsparungen vorsieht.

"Der Beschluss der Ministerpräsidenten ist ein Erfolg der Länder, die die seit Ende 2003 laufende Arbeit an einer Reform der KMK konstruktiv begleitet haben", betonte Ahnen und widersprach damit dem niedersächsischen Kultusminister Busemann, der den MPK-Beschluss als Folge der niedersächsischen Kündigung des Abkommens über das Sekretariat ausgab. Sie sei froh, dass mit dem Beschluss Sicherheit geschaffen worden sei und die KMK sich nun mit aller Kraft ihren wichtigen Aufgaben zuwenden könne, sagte Ahnen.

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Pressemitteilung der KMK