Minister Tesch sagt größtmögliche Unterstützung bei Umsetzung des Konjunkturprogramms zu

Für die Umsetzung des Konjunkturpaketes II im Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturbereich sagte Kultusminister Henry Tesch schnelle und unbürokratische Unterstützung zu. Er hofft, dass das Konjunkturpaket am kommenden Freitag in der Sondersitzung des Bundesrates, bei der er mit dabei sein wird, beschlossen wird.

18.02.2009 Pressemeldung Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommern

"Ich werde dabei unterstützen, dass jeder Euro dieses zusätzlichen Geldes auch verausgabt werden kann. Wir werden dafür Sorge tragen, dass die vorgesehenen Prüfungen der Projektvorschläge für Schulen und Kindergärten unbürokratisch und innerhalb der vorgesehenen 14 Tage nach Eingang der Projektvorschläge der Landkreise und kreisfreien Städte erfolgen werden. Uns kommt es dabei darauf an, dass es Projekte mit einem nachhaltigen Effekt sind, die auch eine echte Verbesserung für die Qualität der Bildungsangebote mit sich bringen. Die Projekte gelten als bestätigt, wenn nach zwei Wochen keine Information aus dem Bildungsministerium kommt."

Allein für den Bereich Schulen und Kindergärten stehen den Landkreisen und kreisfreien Städten rund 110 Millionen Euro zur Verfügung.

Für die Hochschulen stehen in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 83 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung. Hinzu kommen für die Forschungsinstitute außerhalb der Hochschulen 2,6 Mio. Euro.

Minister Tesch: "Ich erwarte, dass die Maßnahmen im Hochschulbereich schnell und auf Grund der überschaubaren Größenordnungen zielgerichtet umgesetzt werden können. Damit soll die Attraktivität und Konkurrenzfähigkeit der hiesigen wissenschaftlichen Einrichtungen insgesamt erhöht werden .Damit werden wir dem Niveau der alten Bundesländer näher kommen. Außerdem wird die heimische Bauwirtschaft gestärkt, wovon wiederum positive Rückwirkungen auf die baubezogenen Bereiche der Hochschulen erwartet werden können."

Die Mittel für die Hochschulen sind wie folgt aufgeteilt:

• Universität Greifswald, Klinikum: 48 Mio. €
• Universität Rostock: 6 Mio. €
• Kleine Baumaßnahmen: 5 Mio. €
• Bauunterhalt, inbes. energetische Sanierung: 4 Mio. €
• Großgeräte Forschung: 20 Mio. €

Die Antragsstellung läuft noch. So liegen bereits vier Großgeräteanträge und sieben Bau- und Beschaffungsanträge vor.

In Rostock soll z.B. das medizinische Großgerät "3-Tesla-Magnetresonanztomograph" im Wert von rund 1,7 Mio. € beschafft werden.

Auch die Fachhochschulen und Hochschulen sind mit bedacht. Die Maßnahmen werden mit dem Bauministerium abgestimmt. Bis zum Ende des Monats Februar können noch Anträge eingereicht werden.

Die Mittel für die Forschungsgroßgeräte werden über das Bildungsministerium ausgereicht. Dabei gilt das übliche Begutachtungsverfahren durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft DFG. Die anderen Mittel werden vom Betrieb für Bau und Liegenschaften BBL unter fachlicher Einbeziehung des Bildungsministeriums bewirtschaftet.

Für den kulturellen Bereich geht es insbesondere um den Denkmalschutz, für den rund 0,6 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Hier wird derzeit im Bildungsministerium eine Prioritätenliste erstellt.

Für das Historisch-Technische Informationszentrum Peenemünde wird für die bauliche Sanierung eine Fördersumme von 3,9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

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